RN/106

15.46

Abgeordneter Dr. Nikolaus Scherak, MA (NEOS) (zur Geschäftsbehandlung): Danke, Herr Präsident! Also erstens haben Sie die Bestimmungen der Geschäftsordnung eh schon vorgelesen, aber was ich viel skurriler finde, ist, wenn man die Frau Bundesministerin zu einer Anfragebesprechung hier ins Haus zitiert – was das gute Recht einer Oppositions- oder im Übrigen auch einer Regierungspartei ist – und versucht, hier über die Anfrage zu debattieren, und die Frau Bundesministerin explizit noch einmal versucht, zu erklären, was auf diese Anfrage geantwortet wurde, und sich darauf bezieht, dass man sich dann darüber beschwert. – Das pervertiert die Anfragedebatte im Plenum einigermaßen. (Beifall bei NEOS und ÖVP sowie bei Abgeordneten von FPÖ und SPÖ.)

15.46 

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung, wiewohl die letzte vielleicht noch am Rande der Geschäftsbehandlung war. 

Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.

Ich nehme die Verhandlungen über die Tagesordnung wieder auf.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.