RN/120

16.49

Abgeordneter Markus Leinfellner (FPÖ): Vielen Dank Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Liebe Österreicher! Ich weiß, Weihnachten ist vorbei, aber wenn ich mir etwas wünschen dürfte, dann würde ich mir wünschen, dass Abgeordneter Gödl Zuwanderung und Asyl auch einmal unterscheiden könnte. (Beifall bei der FPÖ.)

Und im Übrigen: Es ist mir eigentlich völlig egal, wo der Herr Innenminister jetzt ist. Er ist nicht da, und das ist tragisch genug bei diesem Tagesordnungspunkt. Von mir aus kann er auch in Zypern unten bleiben, er wird in Österreich niemandem fehlen. (Beifall bei der FPÖ.) Aber dass er bei so einem wichtigen Tagesordnungspunkt nicht da ist, finde ich schon tragisch. 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, jeder, der die Ausführungen von Kollegen Gödl jetzt gehört hat oder der sich in den letzten zehn Jahren die ÖVP und die Einheitspartei angehört hat, muss ja den Eindruck haben, als ob lauter Ärzte, Atomphysiker und gut ausgebildete Menschen seit dem Jahr 2015 zu uns gekommen wären; genau: 2015, nicht 1991. Du (in Richtung Abg. Gödl [ÖVP]) hast das ehemalige Jugoslawien angesprochen. (Abg. Gödl [ÖVP]: Egal wann! Egal wann! Egal wann!) Von dem sprechen wir nicht. Wir sprechen von 2015 und jenen Menschen, die damals oder seit diesem Zeitpunkt zu uns gekommen sind.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann Ihnen nur sagen, ich bin im September 2015 selbst in Nickelsdorf am Grenzübergang gestanden und habe diese wild gewordene Masse, möchte ich fast sagen, hereinströmen gesehen. Da muss ich übrigens auch auf die SPÖ-Seite schauen. Der Einsatzleiter vor Ort in Nickelsdorf war ja Ihr heutiger Landeshauptmann Doskozil, als dann alles drunter und drüber gegangen ist, als Tore geöffnet wurden, Autobahnen gesperrt wurden, der Platz regelrecht geflutet wurde. 

Ich kann Ihnen nur sagen, in Nickelsdorf ist es wie in Sodom und Gomorra zugegangen. Es sind 50 Leute in Nickelsdorf in einen Bus eingestiegen, 25 Minuten später sind bei der Nova-Rock-Halle noch 20 bis 30 angekommen. Und da darf man sich auch fragen: Wer waren diese Menschen?, Wo sind diese Menschen hingekommen?, und Sie können das bis heute nicht beantworten. Dieses Kollektivversagen im Jahr 2015 haben schlicht und ergreifend Sie zu verantworten.

Ich muss Ihnen sagen, ich habe keine Ärzte und Atomphysiker gesehen. Ich habe Terrorexperten, Rechtsstaatsverweigerer, Leute für rasche Eigentumsübertragungen gesehen (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Dann musst du in Therapie gehen, wenn du nichts siehst!), aber diese gut ausgebildeten Menschen, die Sie sehen, ja, habe ich da nicht gesehen. (Beifall bei der FPÖ.) Und genau diesen Menschen, wollen Sie heute die österreichische Staatsbürgerschaft umhängen, nämlich jenen Menschen, von denen wir die tagtäglichen Einzelfälle in den Zeitungen lesen. 

Man hätte den Österreichern viel Leid ersparen können, wenn man bereits im Jahr 2015 auf uns Freiheitliche gehört hätte. Sie haben es damals nicht gemacht, Sie machen es heute nicht. Dieser Zirkus geht weiter, und deswegen kann ich nur sagen: Genug ist genug, treten Sie zurück! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Zorba [Grüne]: Herr Kollege, bist du Atomphysiker?)

16.52

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Köllner. Die eingemeldete Redezeit: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.