14.23

Abgeordneter Ing. Johann Weber (ÖVP): Ich fasse kurz zusammen und wiederhole einen sehr treffenden Satz, der bereits mehrfach gefallen ist: Wir müssen rechtzeitig dafür sorgen, dass wir es dann auch haben, wenn wir es brauchen.

Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleg:innen! Geschätzte Damen und Herren auf der Galerie und auch zu Hause vor den Bildschirmen! Genau darum geht es bei diesem Tagesordnungspunkt, bei der Novelle des Lebensmittelbewirtschaftungsgesetzes: Es ist eben ein wesentlicher Schritt, um Österreich auch auf Krisenfälle einfach besser vorzubereiten. Wir haben nämlich in den vergangenen Jahren mitunter durchaus sehr leidvoll sehen dürfen, wie schnell Lieferketten unterbrochen werden können. Ich erinnere an die Pandemie Covid-19, an den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, an das querstehende Schiff im Sueskanal und an viele weitere globale Entwicklungen. Das Gesetz schafft einen klaren rechtlichen Rahmen, um im Krisenfall die Versorgung der Bevölkerung zu sichern. Dazu zählen nicht nur die staatlichen Vorsorgemaßnahmen, sondern auch strategische Vorratshaltung, die Information der Bevölkerung und die Koordinierung durch Bund und Länder. 

Mit dieser Novelle wird die Resilienz Österreichs gestärkt, damit wir für unterschiedliche Szenarien gewappnet sind – von Blackouts haben wir schon gehört, über Sonnenstürme haben wir noch nichts gehört, wir wissen nicht, was da noch alles auf uns zukommt, auch über atomare Zwischenfälle und so weiter und so fort. Aber: Resilienz beginnt nicht nur beim Staat, nicht nur beim Gesetz, und nichts ist selbstverständlich. Jeder Einzelne von uns ist gefordert, einen Beitrag zu leisten. Auch in einer kleinen Wohnung können wir uns Grundnahrungsmittel auf Vorrat legen – Wasser, Konserven, Nudeln, Reis, Öl und so weiter –, das wird auch von den Zivilschutzverbänden immer wieder empfohlen. Niemand wünscht sich einen Ernstfall, aber er kann jederzeit eintreten. 

Ein weiterer besonders wichtiger Punkt ist, lokale Lebensmittel zu bevorraten. Wenn wir nämlich unsere heimischen, von unseren Landwirten produzierten Produkte kaufen, stärken wir unsere Familienbetriebe, sichern die Arbeitsplätze und tragen dazu bei, dass Österreich auch in Krisenzeiten ausreichend und gesichert versorgt ist. Das ist ein doppelter Gewinn: Vorsorge für den Ernstfall und auch Stärkung unserer regionalen Wirtschaft. 

Zusammenfassend möchte ich noch sagen: Die Novelle verpflichtet den Staat, Vorsorge zu treffen, aber sie fordert gleichzeitig auch jeden von uns auf, Verantwortung zu übernehmen, so, wie es früher durchaus üblich war: Jeder Haushalt hatte Vorräte angelegt, in einer Wohnung war eine Speis eingebaut, in der Landwirtschaft war es gang und gäbe, entsprechend Vorräte anzulegen. So können und sollen wir auch heute einen Beitrag leisten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

14.26

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen. 

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.