RN/203
23.34
Abgeordneter Christoph Steiner (FPÖ): Danke, Herr Präsident! – Ja, Frau Kollegin Bogner-Strauß, Sie haben ja gesagt, Sie wollen jetzt nur gute Sachen berichten, aber es scheinen dann doch nicht so viele gute Sachen drinnen gewesen zu sein, denn Sie haben dann auch die schlechten Sachen berichtet: Masern-, Mumps-, Rötelnimpfung. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Bogner-Strauß [ÖVP]: Nein!) Also ich denke, es sind Ihnen in den 3 Minuten dann die guten Sachen ausgegangen und dann haben Sie doch die schlechten Sachen gebracht.
Aber ist ja wurscht, das wollte ich eigentlich gar nicht sagen, mir ist auch die Zeit zu kurz. Es war aber bezeichnend: sehr viel Bild ohne Ton, denn als heute der einzige Tagesordnungspunkt – und das ist ein Bericht – betreffend Gesundheit aufgerufen worden ist, ist die Gesundheitsministerin von ihrem Platz aufgestanden und hat den Saal verlassen. Beim einzigen Tagesordnungspunkt betreffend Gesundheit steht sie auf und geht. (Abg. Shetty [NEOS]: Weil es eine zuständige Staatssekretärin gibt!) – Alles gut, Sie sind da, Frau Staatssekretärin, logischerweise, aber die Ministerin für Gesundheit steht beim einzigen Tagesordnungspunkt, bei dem es um Gesundheit geht, auf und geht – viel Bild ohne Ton. (Beifall bei der FPÖ.)
Es war aber ganz lustig, denn ich habe Sie im Gesundheitsausschuss gefragt, Frau Staatssekretärin – denn da ist die Ministerin ja auch nie –, wie Sie es jetzt mit der stockerischen Ankündigung halten, er wolle nur noch eine Basisversorgung für Asylanten sicherstellen. Sie haben mir im Ausschuss geantwortet – Sie können mich dann gerne korrigieren –, das werde es mit Ihnen als Staatssekretärin nicht geben. Das habe ich so zur Kenntnis genommen. Dann habe ich einmal bei der ÖVP gefragt, wie sie das jetzt dann machen, weil die Staatssekretärin nein sagt. – Ja, sie machen es dann wahrscheinlich über die Gesundheitsministerin. (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Das Profil hat recht gehabt, Grusel...!)
Dann war die Gesundheitsministerin im Sozialausschuss, da habe ich sie dann erwischt; im Gesundheitsausschuss erwische ich sie ja nie. Ich bin dann in den Sozialausschuss gegangen und habe sie gefragt – weil ich sie ja im Gesundheitsausschuss nie erwische, bin ich extra in den Sozialausschuss gegangen, um das zu erfragen (Abg. Shetty [NEOS]: Die Frage ist, wie viel Promille!) –, wie es jetzt die Gesundheitsministerin mit der stockerischen Kampfansage, jetzt gebe es nur noch Basisversorgung für Asylanten im Gesundheitssystem, hält. Dann sagt die Frau Gesundheitsministerin zu mir: Also alle, die nicht einzahlen, werden natürlich auch behandelt, das wird es mit ihr nicht geben, dass es da nur noch eine Basisversorgung gibt.
Also liebe Einzahler, ihr stellt euch zukünftig weiterhin hinter den Asylanten an, ihr wartet weiterhin hinter den Asylanten (Beifall bei der FPÖ – Zwischenruf des Abg. Michael Hammer [ÖVP]), weil die, die dann einen Wirbel schlagen, vorher drankommen. Der Einheimische im Wartezimmer schlägt schon keinen Wirbel, die alte Oma mit dem Oberschenkelhalsbruch schlägt keinen Wirbel, aber der Asylant schlägt einen Wirbel und der Arzt sagt, jetzt müssen wir den vorher reintun und die alte Oma muss am Gang noch warten. (Abg. Gewessler [Grüne]: Das stimmt ja nicht!) – So weit habt ihr es gebracht, und mit euch Sozialisten wird an diesem System nicht gerüttelt. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Schallmeiner [Grüne].)
Jetzt haben wir es schwarz auf weiß. Und wer hüpft es mit? – Die ÖVP. Stocker stellt sich als Bundeskanzler bei einer Parteirede hin und will den starken Mann machen und die Staatssekretärin sagt – gleich am nächsten Tag im Übrigen, da haben wir den Ausschuss nämlich gehabt –, das werde es mit ihr nicht spielen, und die Gesundheitsministerin sagt beinhart: Jeder wird versorgt und wenn der Einheimische später drankommt, der zahlt, ist ihnen das auch wurscht. – Gratuliere. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf bei der SPÖ.)
23.37
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Christoph Pramhofer. – Ich stelle auch Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.