0.46

Abgeordneter Mag. Antonio Della Rossa (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zusehende und Zuhörende, falls noch welche da sind! Liebe FPÖ, ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen: Ich bin enttäuscht. Herr Mölzer, ich bin enttäuscht. (Zwischenruf des Abg. Spalt [FPÖ].) Wie wichtig Ihnen die Kulturpolitik ist, zeigt sich vielleicht auch daran, dass Ihre Fraktion kein bisschen Restredezeit für diese wichtige Debatte übriggelassen hat. (Abg. Mölzer [FPÖ]: So viel Restredezeit habt ihr auch nicht!)

Ich bin auch enttäuscht von Ihrem Antrag. Ich möchte über den Antrag betreffend den Masterplan Musikstandort Österreich sprechen, den Sie wieder eingebracht haben, und ich bin enttäuscht. Wissen Sie, was das Gute einer Enttäuschung ist? – Man wird eine Täuschung los. Die Täuschung bestand darin, dass ich geglaubt habe, dass mit der FPÖ zumindest in Fragen der Kultur, in Fragen der Kunst, in Fragen österreichischer Musikwirtschaft, österreichischer Musikerinnen und Musiker vielleicht ein bisschen, partiell, konstruktiv und konsensorientiert gearbeitet werden kann. Das habe ich wirklich geglaubt. Diese Hoffnung wurde mir aber heute genommen. (Abg. Kogler [Grüne]: Na ja!)

Liebe Kollegen, ich habe es Ihnen schon im Ausschuss gesagt: Ich fand diesen Antrag – und finde ihn bis heute – konstruktiv, wirklich. Das haben Sie, glaube ich, auch im Ausschuss gemerkt. Wir haben das nur einmal vertagt, wir haben uns darum gekümmert. Wir haben die Anliegen wirklich ernst genommen, wir haben diskutiert, wir haben zugehört und das Ergebnis war ein einstimmiger Beschluss dieses Hauses. (Abg. Mölzer [FPÖ]: ... wollte wissen, wie es steht!) Alle fünf Fraktionen waren sich einig: Wir müssen etwas für die Musikwirtschaft in Österreich tun, das schulden wir doch den Musikerinnen und Musikern in diesem Land! (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Pöttinger [ÖVP]. – Abg. Mölzer [FPÖ]: Sind wir uns eh noch! Das hat sich nicht geändert!) – Das hat sich nicht geändert, schauen wir einmal. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Bin gespannt, was da kommt, ob wir im Herbst dann einen ... im Plenum diskutieren!) – Ja, Herr Mölzer, da können Sie gespannt sein. 

Ich fand ja, das war ein Prozess (Abg. Mölzer [FPÖ]: ... oder der Herr Babler wieder keine Zeit hat!), der kein parteipolitischer Moment war. Ich habe eigentlich geglaubt, dass sich alle Parteien einig sind, dass wir gemeinsam Verantwortung übernehmen müssen. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Ihr Kulturminister hat nie Zeit für Debatten hier im Haus!) Jetzt, wenige Monate später, bringen Sie denselben Antrag nochmals ein, als wäre nichts passiert. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Das ist ja nicht neu gewesen!) Da frage ich mich schon: Was bezwecken Sie damit? (Abg. Mölzer [FPÖ]: Es ist ja nichts passiert!) Was wollen Sie denn? Geht es Ihnen um die Sache oder geht es Ihnen darum, politisches Kleingeld zu wechseln? (Abg. Mölzer [FPÖ]: Es ist noch nichts passiert!) Das ist die Frage! (Beifall bei der SPÖ.)

Herr Mölzer, wenn es Ihnen um die Sache ginge, dann würden Sie sagen: Gut, wir haben das gemeinsam auf den Weg gebracht, arbeiten wir gemeinsam daran, dass das auch etwas Gescheites wird. Stattdessen erzeugen Sie den Eindruck, als ob es nicht passiert wäre. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Ist es auch nicht!) Als gäbe es keinen Beschluss, als wäre die Musikstandortstrategie nicht schon längst auf dem Weg. (Abg. Darmann [FPÖ]: Wo denn?) Das ist nicht konstruktiv, das ist im besten Fall irritierend! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mölzer [FPÖ]: Wir werden schauen im Herbst, ob das was wird!)

Die Musikerinnen und Musiker in diesem Land brauchen keine Doppelanträge, keine Déjà-vus, keine endlosen Refrains. Sie brauchen faire Bezahlung, sie brauchen soziale Absicherung, internationale Sichtbarkeit. Das wäre gescheit. Genau daran arbeitet das Ministerium und zwar auf den gemeinsamen Beschluss hin. Es gibt einen klaren Fahrplan – nachzulesen übrigens, Herr Mölzer, auf der Homepage des zuständigen Ministeriums. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Ja, seit zwei Wochen!) Es gab bereits eine breite Onlineumfrage, das haben wir schon gehört. 6 000 Menschen haben teilgenommen: Musikerinnen und Musiker, Menschen aus der Szene. (Abg. Maurer [Grüne]: Dein Licht leuchtet auf!) Wir wollen partizipativ, gemeinsam mit der Szene, nicht über die Szene hinweg, entscheiden. Das wünschen Sie sich ja sonst auch immer. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Spalt [FPÖ]: Wenn ihr so weitermacht, gibt es bald keine Szene mehr!)

Am Ende dieses Prozesses steht eine Musikstrategie im Herbst. (Abg. Spalt [FPÖ]: 2029!) Sie sagen, das dauert Ihnen zu lange. Wissen Sie, ich glaube, das ist ein sehr ambitioniertes Ziel, das ist sogar sportlich und ich freue mich darauf, denn Politik braucht Substanz, Ernsthaftigkeit und Verlässlichkeit. Bringen Sie sich konstruktiv ein, hören Sie auf zu spalten! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

0.50

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Agnes Totter. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.