RN/227

1.04

Abgeordneter Thomas Spalt (FPÖ): Danke, Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Ja, ich hätte ja gerne unserem Herrn Kulturminister jetzt zu später Stunde auch in kulturpolitischen Themen einen schönen guten Morgen gewünscht. Uns muss die Frau Staatssekretärin ja fast schon leidtun, dass sie jetzt zu dieser späten Stunde hier antreten muss, sein Nichthandeln quasi verteidigen und die Suppe auslöffeln muss. 

Geschätzte Damen und Herren, zumindest hat diese Diskussion zu später Stunde heute etwas mit Kultur zu tun. Wenn ich nämlich an eine schlechte Schmierenkomödie oder an ein schlechtes Kabarett zu später Stunde mitten in der Nacht denke, dann erinnert mich das an die Diskussion und die Inszenierung der Regierungsparteien hier. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Kogler [Grüne]: ... um die Uhrzeit was Gescheites ...!)

Geschätzte Damen und Herren! Vielleicht ganz kurz, um das auch klarzustellen: Wenn ich mir die Vorredner zur Regierungsvorlage zum Kulturgüterrückgabegesetz anhöre, meine ich: Wie weit bitte kann man sich das Ganze überhaupt ausdenken? Ich glaube, die Vertreter der SPÖ meinen mittlerweile, sie werden mit diesem Kulturgüterrückgabegesetz die Sprengung von irgendwelchen Tempeln und den Raubbau der Taliban verhindern. (Zwischenruf des Abg. Michael Hammer [ÖVP]. – Zwischenruf des Abg. Seltenheim [SPÖ].) 

Geschätzte Damen und Herren! Genau das ist wieder ein klares Beispiel für das Nichthandeln der Regierung. Ich frage mich hier schon ganz klar: Wo sind denn die ganzen großen kulturpolitischen Würfe, die Sie angekündigt haben? Wo sind denn die direkten Unterstützungen? Wo ist denn der Ausbau der Kulturnation Österreich? Nein! (Abg. Schroll [SPÖ]: Schlechte Rede!) Was macht man? – Man schafft wieder ein Bürokratiemonster. Man schafft ein Bürokratiemonster und hat wieder Scheuklappen auf, weil man die wahren Themen hier in Österreich nicht angehen will. (Ruf bei der SPÖ: Schlechte Rede!)

Zum Thema deutsche Volksgruppen: Zu unserem Antrag zur Unterstützung wurde auch schon einiges gesagt (Ruf bei der SPÖ: Miserable Rede!), auch hier ist ein ganz klares Muster zu erkennen. Natürlich, vor allem bei der SPÖ haben wir für alles Geld, aber wenn es um kleine Unterstützungsbeträge geht, dann interessiert es die SPÖ wieder einmal nicht. 

Abschließend, um zu unserem Antrag zur Erstellung des Masterplans Musikstandort Österreich noch eines klarzustellen: Ja, es ist so, wir haben im Kulturausschuss gemeinsam eine einstimmige Entschließung gefasst. Soeben hat sich ein SPÖ-Redner nach dem anderen hier herausgestellt und so getan, als ob hier schon viel passiert wurde, geschätzte Damen und Herren (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Ist, nicht „wurde“!), vor allem von der SPÖ. Wenn wir dieses Thema nicht 2024 hier ins Plenum gebracht und im Kulturausschuss diskutiert hätten (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: ... auf die Sprache achten!), dann wüsstet ihr nicht einmal, dass es überhaupt (Abg. Herr [SPÖ]: Na, red’s dir ein! Hauptsache, du glaubst selber an deine Geschichte!) einen Musikstandortmasterplan in Österreich geben soll, dass die Branche das fordert. Jetzt, heute, zwei Jahre später stehen wir da – und was macht die SPÖ? – Die SPÖ sagt: Ja eh, wir sind eh dran, wir sind eh dran. 

Geschätzte Damen und Herren! Das ist genau das, was die Bundesregierung das letzte Jahr zusammengebracht hat: nämlich gar nichts. Wir hatten das Thema heute quer durch alle Bereiche und wir haben es jetzt zu später Stunde: Wir haben eine kulturpolitische Bankrotterklärung unserer Bundesregierung. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

1.07

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Herr Abgeordneter Laurenz Pöttinger am Wort. – Bitte.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.