RN/228

1.08

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir jetzt ein Anliegen, dass ich doch noch etwas zur Kulturpolitik sage. Kultur ist uns wichtig, das ist überhaupt keine Frage. Sie ist uns allen wichtig (Ruf bei der FPÖ: Danke, danke, danke!) – das unterstelle ich jetzt auch der FPÖ, aber das taktische Geplänkel der FPÖ ist eigentlich unglaublich. Jetzt beschweren Sie sich immer, dass wir Anträge vertagen, um sie nicht im Parlament zu haben. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Da freuen wir uns ja, dass ... einmal nicht vertagt ...!) Dann lehnen wir zwei Anträge ab, damit wir sie diskutieren können, weil ja das alles leere Phrasen sind und nur heiße Luft. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Ja, aber dann verräumt ihr sie um Mitternacht im Plenum, und der Kulturminister ist nicht da!) – Ja, Herr Kollege Mölzer, Sie können sich ruhig aufregen! (Zwischenruf des Abg. Michael Hammer [ÖVP]. – Abg. Mölzer [FPÖ]: Wo ist denn der Kulturminister, wo ist denn der Kulturminister?) Ich verstehe es, dass Sie sich aufregen, weil Sie eigentlich nichts zu sagen haben. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Wo ist denn der Kulturminister, um halb eins, wo ist der Kulturminister?) Ja, es ist so. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Es ist luftleer. Ja, ich verstehe das sehr gut. Sie wissen genau, dass Ihre Anträge ohne Substanz waren. Sie haben Fehler drinnen Ende nie. (Zwischenruf des Abg. Michael Hammer [ÖVP].) Sie haben die falsche Adresse: an das Kulturministerium. Sie wissen eigentlich – oder sollten es wissen –, dass das Außenministerium (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Ihr habt ja keine Anträge!) die Förderung für die Kultur der ausländischen Volksgruppen übernimmt, dass die deutschsprachigen Volksgruppen unterstützt werden. Sie haben aber damit gerechnet, dass wir Ihre Anträge wieder vertagen, um sich hier herzustellen und zu sagen (Abg. Mölzer [FPÖ]: Also da habe ich mich doch vorher dafür bedankt, Herr Kollege Pöttinger! Habe ich mich bedankt, dass das so ist? Habe ich gesagt: Schön, dass wir darüber reden?! Aber alles um die Uhrzeit! Und ohne Kulturminister! Ja, wo ist er denn?! ... Ihren Koalitionspartner!): Es wird alles vertagt. Nein, wir können diskutieren – aber auf einer vernünftigen Ebene. Ich verstehe, dass Sie sich aufregen. Ja, es ist alles gut (Zwischenruf des Abg. Michael Hammer [ÖVP]) nur eines: Es ist wirklich eigenartig, wie Sie agieren. Sie beschweren sich über alles und jedes. Eines ist auch klar: Mit dem Kulturrückgabegesetz machen wir jetzt etwas, um die Sicherheit zu verstärken, um die Kultur zu schützen – und Sie sind dagegen, weil Sie einfach dagegen sein wollen (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Nein, weil ... einfach falsch ist!), weil es in Ihrer Natur liegt, dass Sie gegen die Dinge sind (Abg. Mölzer [FPÖ]: Genau!), weil Sie damit wieder irgendwelche Wählerstimmen lukrieren können. (Zwischenruf des Abg. Michael Hammer [ÖVP].)

Ich wünsche einen schönen Abend. Bitte verzeihen Sie mir die Emotion zu später Stunde. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

1.10

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet, damit schließe ich diese Debatte. 

Ist seitens der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.