RN/5

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Herr Klubobmann Shetty, die Vorgangsweise, die heute hier gewählt wurde, war Inhalt der Präsidialkonferenz, und die Sitzung findet so statt, wie es in der Präsidialkonferenz beschlossen wurde.

Was Pressemitteilungen und auch Ihren Redebeitrag selbst betrifft: Die sind von der Geschäftsordnung doch auch ein Stück weit entfernt. Im Kern hat es – wenn ich das aus der Präsidialkonferenz auch so sehen darf – die Anregungen aber durchaus gegeben. Bei einem muss ich Sie korrigieren: Das, wie Sie es nennen, Rumpfparlament, nämlich in Form eines großen Ausschusses, hat es nicht nur zur Coronazeit gegeben, sondern das gibt es laufend, insbesondere dann, wenn zum Beispiel eine Sitzung beginnt und die Dringliche Anfrage oder auch sonst eine Maßnahme 3 Stunden später stattfindet. So hat sich bis jetzt – auch ganz ohne Corona – dieses Parlament dazu entschlossen, in Form dieses großen Ausschusses Parlamentssitzungen – und auch diese Parlamentssitzung ist eine Parlamentssitzung, eine reguläre Parlamentssitzung – zu machen. 

Es hat diese Vorschläge gegeben, die Präsidialkonferenz ist zu dem Ergebnis gekommen, dass es so stattfindet, wie es heute ist. Die politischen Wertungen, die ein Generalsekretär egal welcher Partei macht, sind von der Geschäftsordnung eigentlich nicht betroffen. Ich sehe eigentlich sehr viele Abgeordnete, sogar diejenigen, von denen Sie gemeint hätten, dass sie nicht da wären. (Zwischenruf des Abg. Schnedlitz [FPÖ].)

Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Klubobmannstellvertreter Nemeth. – Bitte.