RN/40

12.57

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Kollege Hafenecker hat soeben in seiner Rede unter dem Titel viel Meinung, wenig Ahnung behauptet, dass die Wien Energie mit Bundesmitteln vor irgendetwas gerettet worden wäre. (Rufe bei der FPÖ: Das hat er nicht gesagt!)

Ich berichtige tatsächlich: Es ist kein einziger Euro aus Bundesmitteln an die Wien Energie geflossen. (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Sicherstellung!) Es gibt aber historische Beispiele dafür, dass eine unverantwortliche Politik auf Landesebene nicht nur dem Land, sondern auch dem Bund schaden kann. Das war die Politik der Freiheitlichen in Kärnten (Ruf bei der SPÖ: Ja, da müssen wir noch immer zahlen! – Ruf bei der FPÖ: Meine Güte, ...!), wo wir noch immer die Schulden zahlen, auf Landesebene und auf Bundesebene. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Ruf bei der FPÖ: Was ist da eine tatsächliche Berichtigung?

12.58

Präsident Peter Haubner: Als Nächste ist Frau Abgeordnete Sophie Marie Wotschke zu Wort gemeldet. (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Bawag, Kommunalkredit, Gewerkschaftsbund, AKH, Noricum, Lucona, Krankenhaus Nord, Begas! – Abg. Leichtfried [SPÖ]: Erste Rede! – Abg. Krainer [SPÖ]: Auch bei der Bawag hat der Bund Geld verdient! – Abg. Hafenecker [FPÖ]: Konsum! – Abg. Krainer [SPÖ]: Geld verdient! – Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und SPÖ. – Rufe: Erste Rede!

Ich bitte um Aufmerksamkeit für die Kollegin, es ist Ihre erste Rede. – Danke vielmals. (Abg. Schroll [SPÖ]: Bravo!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.