11.20

Abgeordneter Mag. Heinrich Himmer (SPÖ): Herzlichen Dank, Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher hier im Saal und zu Hause oder wo auch immer Sie uns folgen! Es ist ein weiterer Teil einer wichtigen Debatte, die wir, seit die SPÖ in der Bundesregierung ist, jeden Tag neu führen und damit auch dafür kämpfen und streiten, dass das Leben in Österreich gerecht und leistbar bleibt und dass gerechte Chancen für alle da sind.

Das mittlere Management, das wir heute hier beschließen, ist ein weiterer Beitrag dazu, das zu tun, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wovon die FPÖ gerade gesagt hat, dass es das braucht, weil nämlich die Herausforderungen zunehmen; aber Menschen, die diesen Herausforderungen begegnen, sind dann offensichtlich doch nicht gewünscht. Das ist die Doppelmoral, sehr geehrter Kollege Brückl, von der Sie hier vorne so oft reden! Sie beschreiben die Herausforderungen in der Schule ganz bestimmt auch in vielen Aspekten richtig, aber wenn es darum geht, Lösungen zu erarbeiten, sind Sie nie dabei. (Abg. Kaniak [FPÖ]: Wer hat denn die Deutschklassen eingeführt?!) Das ist nicht nur im Bildungsbereich so, sehr geehrte Damen und Herren, das ist überall der Fall! (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

Sie beschreiben Herausforderungen. Am Ende lassen Sie ja nicht nur die Schulen allein, sondern die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die Aufgaben jetzt schon erfüllen, denn man muss natürlich auch sagen, dass Lehrerinnen und Lehrer, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Schulen auch jetzt für Qualität sorgen. Ihnen gilt es heute auch ganz besonders zu danken und nicht nur Respekt auszudrücken, sondern das auch sichtbar zu machen, indem wir mit dem mittleren Management sehr wohl Zusatzressourcen an die Schulen bringen. Damit haben genau die Menschen, die jetzt dafür sorgen, dass pädagogische Qualität in der Schule stattfindet – das oft unbezahlt –, die Möglichkeit, ganz klare Aufgabenprofile zugeschrieben zu bekommen, womit auch Wertschätzung und Abgeltung verbunden sind, meine sehr geehrten Damen und Herren.

Das ist Qualitätssteigerung, und das reiht sich in die vielen Beschlüsse ein, die wir in den letzten Monaten hier im Hohen Haus getroffen haben, die genau zu dieser Qualitätssteigerung führen, beginnend mit dem Ausbau der Deutschförderung. Das ist etwas, was Sie ja auch einfordern – zu Recht –: dass die deutsche Sprache im Unterricht ein ganz wesentliches Kriterium ist, um Bildungserfolg zu haben. Wir haben die Deutschförderkräfte aufgestockt. Wir haben die langjährige Forderung der Direktorinnen und Direktoren, der Pädagoginnen und Pädagogen, dass es eine Flexibilisierung der Deutschförderklassen geben soll, umgesetzt; und wir haben mit dem Chancenbonus das erste Mal die Möglichkeit, dort zu unterstützen, wo die Herausforderungen am größten sind.

Genau das, meine sehr geehrten Damen und Herren, zeigt, wie Bildungspolitik geht. Dafür steht die Sozialdemokratie: nämlich Chancengerechtigkeit von Beginn an, und nicht nur darüber zu reden, sondern zu handeln. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

11.23

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Martina von Künsberg Sarre. Ich stelle Ihre Redezeit auf 5 Minuten ein, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.