12.38

Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS): Ich danke Ihnen, Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Hohes Haus! Werte Besucherinnen und Besucher auf der Galerie! Ja, wir wurden hier wieder einmal Zeugen eines Schauspiels – oder eines teilweisen Schauspiels – bei einer ORF-Debatte, das auch zeigt, wie das System ORF sich relativ umfassend über die letzten Jahrzehnte entwickelt hat.

Frau Kollegin Giuliani-Sterrer hat ja von ihrer ORF-Erfahrung berichtet. – Soweit ich weiß, waren Sie bis 2016 beim ORF, und damit haben Sie aber eine maßgebliche Periode nicht miterlebt, nämlich die, als die FPÖ in der Regierung war. Das ist ja das Problem mit diesem Futtertrog ORF, in den allesamt immer wieder hineingegriffen haben (Abg. Kaniak [FPÖ]: ... Generaldirektoren hat denn die FPÖ eingesetzt im ORF?); ich muss Ihnen leider sagen, Frau Kollegin, dass die FPÖ dann in dieser Periode nicht zimperlich war und sehr massiv versucht hat, zu intervenieren und ihre eigene Botschaft unterzubringen. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Maurer [Grüne].)

Dementsprechend ist die große Ankündigung, die von Ihnen jetzt gekommen ist, dass die FPÖ den „Sumpf im ORF trockenlegen“ wird – Ihre Wortwahl –, alles andere als glaubwürdig, denn genau das Gegenteil war der Fall. (Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ].) 

Ich habe ein paar Beispiele, die ich in Erinnerung rufen möchte: Ich kann mich an einen Vorgänger von Ihnen, Herr Kickl, als Parteichef erinnern, nämlich an Vizekanzler Strache. Er war ja niemand, der als besonders uneitel gegolten hat. (Abg. Kickl [FPÖ]: Da haben Sie was gemeinsam!) Was hat er gemacht? – Er hat sich beim ORF eine eigene Sendung bestellt, in der er allen noch einmal seinen stählernen Körper zeigen konnte und beim Turnen gefilmt wurde (Zwischenruf des Abg. Hafenecker [FPÖ]), und das Ganze wurde im ORF dann in der Primetime ausgestrahlt. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Das ist die politische Intervention, die vonseiten der FPÖ kommt – ganz subjektiv, ganz objektiv. (Abg. Deimek [FPÖ]: Da ist es gescheiter, wenn man jeden Tag eine ... politische ... bekommt! Die NEOS wollen das!) Das ist Berichterstattung, die man sich vom Österreichischen Rundfunk wünscht.

Es waren aber auch Postenwünsche, und das ist ja eine klassische FPÖ-Geschichte: Wenn man einmal am Futtertrog ist, dann muss man schnell seine Leute versorgen. (Abg. Deimek [FPÖ]: ... politische ...!) Ich erinnere – und da bleiben wir beim Thema stählerner Körper – an „Fit mit Philipp“. Herr Philipp hat damals Herrn Strache eine Nachricht geschickt: „Lieber Heinz, der Kuchen wird jetzt verteilt.“ – Sie alle wissen, es ging ja nicht um eine Sachertorte oder Ähnliches, sondern es ging um den Kuchen ORF, an dem Sie gerne mitnaschen wollten. Wir „müssen dringend die Weichen [...] stellen“: Das hat Herr Philipp Jelinek Herrn Strache geschrieben – die FPÖ immer ganz vorne dabei, wenn es um Posten geht. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ. – Abg. Kickl [FPÖ]: Wahnsinn, auf höchster Ebene!)

Die Partei des kleinen Mannes, die sich um ganz objektive Berichterstattung gekümmert hat – das war übrigens die Zeit, in der Sie Ihren Freundschaftsvertrag abgeschlossen haben –, hat sich auch besonders um die Auslandskorrespondenzen gekümmert. Auslandskorrespondenzen sind etwas, was dem FPÖ-Wähler besonders wichtig ist und insbesondere Herrn Strache, dem damaligen Klubobmann Gudenus und dem damaligen Generalsekretär Vilimsky, die sich nämlich darüber unterhalten haben, was für ein Format man für Herrn Wehrschütz finden kann. (Abg. Kickl [FPÖ]: Das ist ein guter Mann!) Ganz wichtig ist nämlich, dass es im Bereich Auslandskorrespondenz finanziell und politisch höher gehängt wird – das ist wesentlich. (Abg. Deimek [FPÖ]: Der muss so ein Insider sein, dass er jetzt noch dabei ist!) Man könnte doch einen finanziellen und politischen Bereich in Russland für ihn finden. (Abg. Wurm [FPÖ]: Eine sehr dürre Rede!) Das Spannende ist: analog zu „Inside Brüssel“, zum „Europastudio“ ein eigenes Format für Herrn Wehrschütz finden. Also was wollte die FPÖ? – Sie wollte ein europastudioähnliches Format aus Moskau, sie wollte also ein eigenes Moskaustudio, eine eigene Sendung „Inside Moskau“. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Deimek [FPÖ]: Da hätte der Shetty ein Video machen können ...!)

Das zieht sich halt bis heute durch. Sie haben es damals nicht durchgesetzt, muss man ehrlicherweise sagen – jetzt machen Sie es halt auf FPÖ-TV: FPÖ-TV ist gleich „Inside Moskau“. Das ist genau das, was in der Zeit von 2017 bis 2019 mit dem ORF passiert ist. (Abg. Deimek [FPÖ]: Was hat das eigentlich alles mit ... zu tun? – Abg. Kickl [FPÖ]: Wehrschütz ist ein guter Mann!)

Frau Giuliani-Sterrer, ich bitte Sie, sich auch diese Zeit anzuschauen, denn das ist der Sumpf, den Sie trockenlegen sollten – genau den, der in Ihrer Partei um sich greift. (Beifall bei NEOS und ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Kickl [FPÖ]: Ah, geh!)

12.42

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Christian Hafenecker. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 5 Minuten, Herr Abgeordneter. (Abg. Darmann [FPÖ]: Ich hoffe, du verträgst das Echo! – Abg. Deimek [FPÖ]: ... wir ein Video ...!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.