15.20
Abgeordneter MMag. Markus Hofer (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuseher hier im Saal und zu Hause an den digitalen Endgeräten! Ich möchte zuerst einmal auf ein wirklich gutes Beispiel von Kollegen Fürtbauer eingehen, weil ich glaube, das zeigt genau, wie die Themen Energiewende und Industrie und Wirtschaft zusammengehen können. – Kollege, du hast den Voest-Lichtbogenofen erwähnt, und ich weiß nicht, wie viele Leute davon wissen, aber es ist das größte Klimaschutzprojekt, das wir in Österreich haben. Allein dieses eine privatwirtschaftliche Projekt wird den Ausstoß an CO2 in Österreich um 5 Prozent verringern – um 5 Prozent! –, das ist ein perfektes Beispiel, an dem man sieht, wie Wirtschaft und Klimaschutz zusammengehen können, denn niemand hat es vorgeschrieben, das ist etwas, das aus diesem Unternehmen heraus vorangetrieben wurde.
Ich möchte einen zweiten Punkt aufgreifen, weil du hast es ja als Beispiel herausgenommen, um die Herausforderungen dieser Energiewende zu zeigen, und die sind da, die spricht ja niemand ab. Allein dein Schluss und die Schlussfolgerung sind falsch. Ich stelle die Frage: Wo kommt denn die Energie her, die heute in den Hochöfen gebraucht wird? Wo kommt denn diese Energie her, die heute dort verbraucht wird? – Die wird nicht in Linz aus dem Boden gegraben, die ist zu 100 Prozent importiert, und mit einer Umstellung auf einen Elektroofen können wir nur mehr Unabhängigkeit schaffen, und das finde ich gut. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Werte Kolleginnen und Kollegen, wir befinden uns in unsicheren Zeiten, in einer Situation, in einer Krise, in der keiner von uns abschätzen und schon gar nicht beeinflussen kann, wie lange, wie tief, wie umfassend diese Krise ist, die vor uns liegt, aber wir wissen eines: Obwohl Teheran mehr als 3 000 Kilometer entfernt liegt, sind nicht nur diejenigen Österreicherinnen und Österreicher, die im Krisengebiet waren, die Freunde und Familien dort haben, direkt betroffen gewesen – jede und jeder Einzelne von uns war von Tag eins an direkt betroffen: durch die wirtschaftlichen Auswirkungen, durch die gesellschaftlichen Unsicherheiten, die sich dadurch ergeben haben, und wir stehen vor dieser Herausforderung, wie wir damit umgehen.
Wir haben eine Krise vor uns, die es zu bewältigen gilt, und wir sind aus den letzten Krisen nicht stark herausgekommen. Es mag pathetisch klingen, wenn wir sagen, eine Krise ist eine Chance, aber diese – mag sie Monate dauern – wird uns alle fordern und sie wird uns zeigen, was wir tun können. Aus den letzten zwei Krisen ist dieses Land mit leeren Kassen, mit höherer Belastung und politisch gespalten herausgekommen, und jetzt haben wir die Chance, echte Reformen zu machen, zu entlasten, in ein gestärktes Europa zu gehen und da gemeinsam herauszufinden. – Das ist unsere politische Aufgabe. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Auf diesem Weg auch Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen, auch über das Thema Selbstverantwortung zu sprechen – der Staat kann nicht jedes Problem lösen, Österreich kann sich nicht von einer geopolitischen Situation, wie wir sie heute haben, abkoppeln –, dass jede und jeder einen Beitrag leisten kann, dass jede und jeder da gemeinsam in diese Richtung geht, und wir uns um die kümmern werden, die am stärksten betroffen sind, und Planungssicherheit, Klarheit zu geben, soweit wir das können: Das ist unsere politische Aufgabe. Heute wird ein erster Schritt dazu getan. Ich stimme dem zu, auch wenn mir nicht alles gefällt, was in diesen Gesetzen steht, aber es ist ein wichtiger Schritt, damit wir die Inflation am Anfang eindämpfen. – Danke. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)
15.24
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Schiefer. Die eingemeldete Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.