16.58

Abgeordneter Mag. Yannick Shetty (NEOS): Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Abgeordneter Schnedlitz hat hier zuerst richtigerweise gesagt, dass es zur Staatsräson des Iran gehört (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!) – ja, das muss ich aber ausführen, um die tatsächliche Berichtigung machen zu können –, Israel zu zerstören, und hat danach behauptet, die Abgeordneten der NEOS lachen. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Sie schon! Sie selbst haben gelacht!) Das ist nicht richtig – kein einziger Abgeordneter hat zu dieser Aussage gelacht. Das kann man sich danach anschauen. Wir lassen uns so etwas sicher nicht von einer Fraktion sagen, die wegen Wiederbetätigung verurteilte Mitarbeiter in ihren Reihen hat – sicher nicht! (Beifall bei NEOS, ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)

16.59

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Ist seitens der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Es ist jetzt 17 Uhr und das bedeutet an sich immer einen – unter Anführungszeichen – „Vorsitzwechsel“. Diesen Vorsitzwechsel werde ich derzeit noch nicht vornehmen. Bitte, wenn Peter Haubner noch ein wenig Geduld hat, zuzuwarten – ich werde den Abstimmungsvorgang noch selbst leiten. (Abg. Erasim [SPÖ]: Ich halte aber den Präsidentin Haubner für durchaus in der Lage, das durchzuführen!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.