20.23

Abgeordneter Dominik Oberhofer (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In aller Kürze: Das ist ein wichtiges Gesetz, und ich glaube, dass es nicht nur ein wichtiges Gesetz für Tirol ist, sondern generell für Österreich. Warum? – Weil wir in Zukunft die Navigationssysteme viel, viel besser mit Informationen, wie zum Beispiel eben über die Abfahrtsbeschränkungen bei uns in Tirol, unterstützen können. Das ist aus mehreren Perspektiven ganz wichtig. Erstens einmal – das ist schon oft von meinen Vorrednern erwähnt worden – für die lokale Bevölkerung, die in Tirol natürlich vor dem Transit geschützt werden muss, deshalb auch diese Abfahrtsbeschränkungen. 

Als Tourismussprecher ist es mir aber auch ganz, ganz wichtig zu sagen, dass das auch für unsere Kunden, für unsere Touristinnen und Touristen sehr, sehr wichtig ist. Warum? – Die ärgern sich natürlich extrem, wenn sie im Auto sitzen und das Navi irgendetwas ausspuckt und dann steht dort der Polizist und sagt: Nein, es geht nicht!, und zum Schluss wird man sogar gestraft. Es ist also meiner Meinung nach auch ganz wichtig, dass wir da eine Lösung zusammenbringen. 

Mir als Tiroler Abgeordneter ist das wirklich wichtig. Wir sind in den vergangenen Jahren mit ganz, ganz vielen Wünschen Richtung Wien immer wieder hier vor der Haustür gestanden. Ich bin acht Jahre im Tiroler Landtag gesessen, ich weiß, was wir alles nach Wien geschickt haben und was nicht bearbeitet, sondern schubladisiert worden ist. Und diese Bundesregierung, insbesondere auch du, sehr geehrter Herr Minister, und dein Haus, nehmen das ernst und setzen sehr, sehr viele Wünsche von uns aus Tirol zeitnahe um. Einer dieser Wünsche – ich habe nachgeschaut, das haben wir uns im Tiroler Landtag im Jahr 2018 gewünscht – ist mit der neuen Bundesregierung jetzt umgesetzt worden. Darauf können wir, das Verkehrsteam, auch stolz sein. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

20.25

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Elisabeth Götze.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.