20.28

Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Drei Buchstaben: IVS – kurz gesagt, aber mit großer Wirkung. Ich glaube, es ist uns hier wirklich gelungen, einen rechtlichen Rahmen für die koordinierte Einführung und den Betrieb intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr in Österreich, aber auch und im Einklang mit den unionsrechtlichen Vorgaben zu gestalten. Es geht um die digitale Infrastruktur der Zukunft und es stellt sicher, dass Verkehrsdaten einheitlich erhoben, standardisiert, bereitgestellt und europaweit genutzt werden können. 

Mit diesem IVS-Gesetz wird eine moderne, sichere und effiziente Verkehrssteuerung unterstützt und der digitale Datenaustausch zwischen den öffentlichen Stellen, den Infrastrukturbetreibern und den Dienstanbietern ermöglicht. So müssen beispielsweise Navigationsdienste, wie wir schon gehört haben, behördliche Sperren anzeigen, damit Ausweichverkehre nicht mehr durch unsere Dörfer geleitet werden. Das hilft insbesondere beim Transitmanagement, und es war eine langjährige Forderung von Tirol und Salzburg. Ich glaube, da ist uns wirklich ein wichtiger Schritt nach vorne gelungen.

Auch im öffentlichen Verkehr bringt dieses IVS-Gesetz Vorteile: Ab 2030 sollen Fahrgäste Echtzeitinformationen über die Auslastung von Zügen und Bussen erhalten. Österreich nimmt mit diesem Gesetz eine Spitzenposition in Europa ein. Damit sorgen wir einmal mehr dafür, die Menschen in Österreich sicher, sauber und verlässlich ans Ziel zu bringen, und ich ersuche Sie um entsprechende Unterstützung. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

20.30

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Andreas Haitzer.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.