20.34

Abgeordneter Klaus Mair (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen hier im Plenum und zu Hause! Ein kleiner Schritt für die Menschheit – ein großer Schritt für Tirol! (Beifall bei der ÖVP.) 

Nachdem all meine Vorredner dieses Gesetz schon so angekündigt haben, dass das wirklich eine wesentliche Verbesserung für unseren Lebensraum ist, darf ich da gleich einsteigen, denn als Tiroler Abgeordneter, der entlang der Brennertransitroute lebt, weiß ich aus eigener Erfahrung, was Verkehr bedeutet und vor allem welche Auswirkungen er auf die Menschen und ihren Lebensraum hat.

Gleichzeitig ist Verkehr aber auch eine zentrale Grundlage für unseren Wirtschaftsraum in Tirol. Er ermöglicht Mobilität und sichert insbesondere in den Seitentälern und Bergregionen ein Stück Freiheit und auch Teilhabe.

Die Belastung ist jedoch hoch. Das Verkehrsaufkommen, geprägt von Individualverkehr aus dem Tourismus und dem internationalen Transitverkehr, führt zu regelmäßigen Staus. Vor allem an Wochenenden und in den Hauptsaisonen beim Urlauberwechsel entstehen massive Zusatzbelastungen für die Anrainerinnen und Anrainer. Für viele bedeutet das eine erhebliche Einschränkung in ihrer Lebensqualität.

Mit der heutigen Novelle des IVS-Gesetzes setzen wir eine europäische Richtlinie, die die digitalen Verkehrssysteme in ganz Europa betrifft, in nationales Recht um. Ein zentraler Punkt dabei ist die Verbesserung der Nutzung von Verkehrsdaten. Künftig müssen bestehende Informationen, etwa aus Navigationssystemen oder anderen digitalen Diensten, standardisiert, digital und kostenlos verfügbar gemacht werden. Das ist ein wichtiger Schritt, denn je besser die Datenlage ist, desto gezielter können wir den Verkehr lenken und steuern. Wir schaffen damit ein breites und qualitativ hochwertiges Angebot an Verkehrsdaten für Straße, Bahn und Bus gleichermaßen.

Gerade für Tirol ist das von besonderer Bedeutung. Ich erhoffe mir, dass durch diese verpflichtende Bereitstellung von Informationen, etwa zu Abfahrtssperren, der Ausweichverkehr durch unsere Dörfer deutlich reduziert wird. Das wäre eine spürbare und wichtige Entlastung für uns Tirolerinnen und Tiroler. – Herr Bundesminister, besten Dank für Ihren Einsatz. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Der Redner begibt sich zur Regierungsbank und reicht Bundesminister Hanke die Hand.)

20.36

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.