20.44

Abgeordneter Mag. (FH) Janos Juvan (NEOS): Danke, Frau Präsidentin. – Der Kollege hat mich jetzt ein bisschen überrascht. Ich muss gestehen, als Klagenfurter ist gerade der größte Notfall, dass der KAC im entscheidenden Viertelfinalspiel nach dem zweiten Drittel 0 – 1 gegen Fehérvár hinten liegt. Deswegen die Klagenfurter Abgeordneten – Philip Kucher sehe ich da –: Da bitte gute Gedanken nach Ungarn schicken!

Aber wir beschäftigen uns jetzt hier natürlich mit einem Notfall anderer Art, nämlich mit dem Bundesstraßennotfallgesetz – in parlamentarischer Form. Sehr geehrte Damen und Herren Zuseher, wenn Sie jetzt nicht sofort wissen, worum es da geht, dann bitte kein schlechtes Gewissen haben! Ich glaube, dieses Gesetz gehört natürlich nicht zu den Top-drei-Berühmtheiten unter den Gesetzen in Österreich. 

Ich muss auch gestehen, mir war nicht bewusst, bevor wir über dieses Gesetz näher diskutiert haben, dass es aktuell die gesetzliche Situation in Österreich gibt, dass wir im Fall eines Blackouts die Tunnelanlagen im Bundesstraßennetz gar nicht nutzen können, was in einem Land mit hohen Bergen und tiefen Tälern natürlich wenig Sinn macht und unbedingt geändert werden muss. Es ist gut – vielleicht gerade auch an einem Tag mit viel Dissens –, dass wir das jetzt mit Zustimmung aller Parteien schaffen.

Weil wir auch über Tunnel sprechen, habe ich Ihnen heute ein kleines Stück Stoff mitgebracht. (Der Redner hält ein kleines, blaues Stück Stoff in die Höhe.) Jetzt könnte man einerseits sagen, dieses Stück Stoff hat eine dunkle Vergangenheit. Man könnte aber auch sagen, es ist ein Symbol für Freiheit und Verbundenheit. Ich schaue jetzt in lachende Gesichter bei der FPÖ – aber ich muss Sie enttäuschen, es ist nicht blau wegen Ihrer Parteifarbe, sondern weil es ein europäisches Band ist. Dieses Stück Stoff habe ich mitgenommen, weil wir vor wenigen Tagen in Kärnten die zweite Röhre des Karawankentunnels eröffnet haben – Herr Minister, Sie waren auch mit dabei. 

Freiheit und Verbundenheit ist, glaube ich, genau das, was Tunnel gerade für uns in Österreich bedeuten. Die machen nämlich aus einer bloßen geografischen Nähe die echte Verbundenheit mit unseren Nachbarn. Das ist etwas ganz, ganz Wichtiges. 

Da möchte ich Ihnen kurz erzählen: Wir hatten gestern eine Schulklasse aus Sankt Veit hier bei uns im Hohen Haus zu Gast und hatten mit ihr eine gemeinsame Diskussion – mit Vertretern mehrerer Parteien. Es waren aber nicht nur Kärntner Schülerinnen und Schüler, sondern auch, ich glaube, acht Austauschschüler, -schülerinnen aus den Vereinigten Staaten mit dabei. Das war wirklich ein interessantes Gespräch und eine interessante Diskussion, bis vielleicht auf den Umstand, dass Kollege Ragger mich in dieser Besprechung zum Republikaner und Trumpisten erklärt hat – über das müssen wir, glaube ich, noch reden. 

Interessant fand ich einfach die Fragen, die diese jungen Menschen gestellt haben, die Anregungen, die sie gemacht haben. Weil, werte Kolleginnen und Kollegen: Diese jungen Menschen beschäftigt Politik. Die beschäftigt auch, wie sich ihr amerikanischer Präsident verhält. Die besorgt, welche Wirkung die Politik ihres Landes auf Verbündete oder ehemalige Verbündete hat. Die interessieren sich sehr dafür, wie ihr Land heute von Europa gesehen wird. Die fragen sich völlig zu Recht, was das für ihre Zukunft bedeutet. 

Diese Diskussion hat mir gezeigt: Diese jungen Menschen, sowohl die amerikanischen als auch die österreichischen Schülerinnen und Schüler, die da dabei waren, haben alles andere als einen Tunnelblick. Die haben echten Weitblick und einen Blick in die Zukunft. Ich weiß schon, es gibt dieses Sprichwort, das sagt: Was der liebe Gott durch Berge und Täler getrennt hat, das soll der Mensch nicht durch Brücken und Tunnel verbinden!, aber ich glaube, in diesem Fall könnte ein Sprichwort gar nicht falscher sein, denn: Die Verbindung zu schaffen, Verbindungen zu schaffen, ist auch, aber keinesfalls nur im Fall eines Blackouts absolut unsere Aufgabe. (Beifall bei NEOS und ÖVP sowie des Abg. Della Rossa [SPÖ].)

20.48

Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Elisabeth Götze, Sie gelangen zu Wort.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.