RN/204
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nach Rücksprache mit Frau Präsidentin Bures sind wir jetzt dahin gelangt, dass der Vorsitzwechsel offensichtlich genau in dieser Zeit war, als diese – unter Anführungszeichen – „inkriminierten Worte“ gefallen sind. – Frau Präsidentin Bures, ich hätte unterstellt, es wäre in Ihrer Vorsitzführung passiert.
Sie hat gemeint, das war nicht der Fall. Das nehme ich auch entsprechend zurück. Es war offensichtlich tatsächlich so, dass es, als wir aufgestanden sind und uns verabschiedet haben, untergegangen ist. Frau Präsidentin Bures hat nach Durchsicht des Protokolls gesagt, sie hätte einen entsprechenden Ordnungsruf aufgrund der Formulierung: „Diese Sekte heißt nämlich Bundesregierung und sie betreibt ihren eigenen Opferkult.“ erteilt. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen. –Zwischenrufe bei ÖVP und Grünen. – Ruf: Na hör auf!)
Ich bin mit ihr jetzt übereingekommen, dass ich auch in ihrem Namen, um diese unklare Situation aus der Welt zu schaffen, diesen Ordnungsruf für Herrn Abgeordneten Weinzierl erteile: für den Ausdruck, dass „diese Sekte“ „Bundesregierung“ heißt und „Opferkult“ betreibt.
RN/205
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Herr Kollege Weinzierl, ich erteile Ihnen diesen Ordnungsruf. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen. – Ruf bei der SPÖ: Danke, Frau Präsidentin! – Ruf: War eine schwere Geburt!)
Herr Abgeordneter Hoyos-Trauttmansdorff zur Geschäftsbehandlung.
RN/206
21.53
Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Es sind hier aber auch weitere Worte gefallen, auch in den letzten Minuten, die aus meiner Sicht nicht der Würde des Hauses entsprechen. Wenn, während Herr Klubobmann Shetty hier eine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung abgibt, vonseiten der FPÖ – nämlich namentlich von Herrn Abgeordneten Graf – eingeworfen wird, dass er ein Rotzbua sei (Rufe: Rotzpippen!) – Rotzpippen, Entschuldigung –, eine Rotzpippen sei (Zwischenrufe bei der FPÖ), dann finde ich das auch nicht der Würde des Hauses entsprechend und ich bitte, auch das zu behandeln. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und Grünen. – Ruf: Unwürdig! – Abg. Wöginger [ÖVP]: Das habe ich auch gehört, ja!)
21.54
RN/207
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Herr Abgeordneter Hoyos-Trauttmansdorff, danke für den Hinweis. Ich habe diesen Zwischenruf nicht gehört. Ich werde mir das Protokoll kommen lassen. Einen Abgeordneten selbst in dieser Form anzusprechen, ist selbstverständlich ordnungsrufwürdig. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich lasse mir das Protokoll kommen. Wir haben noch eine Zuweisungssitzung. Anhand des Protokolls habe ich die Möglichkeit, das dann hier auch entsprechend zu ahnden oder eben nicht, je nachdem. – Ich habe es nicht gehört. Es wird eine gewisse Zeit dauern. (Abg. Krainer [SPÖ]: Sie können den Abgeordneten ja einfach fragen, ob er es gesagt hat! Dann ersparen wir uns das Protokoll! Dann können wir es gleich entscheiden! – Ruf bei der FPÖ: Rotzbua hat er nicht gesagt! – Unruhe im Saal.)
Entschuldigen Sie, meine Damen und Herren Abgeordneten: Die Zwischenrufe, was jetzt wer gesagt hat oder was nicht oder welchen Wortlaut (Ruf bei der FPÖ: Er hat den Kaniak gemeint und nicht den Shetty!) – es wird ein Protokoll dazu geben. Es wird vielleicht ein bisschen dauern, aber es gibt auch noch eine Zuweisungssitzung, in der das zu schaffen ist.