RN/204

Fortsetzung der Wortmeldungen zur Geschäftsbehandlung

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nach Rücksprache mit Frau Präsidentin Bures sind wir jetzt dahin gelangt, dass der Vorsitzwechsel offensichtlich genau in dieser Zeit war, als diese – unter Anführungszeichen – „inkriminierten Worte“ gefallen sind. – Frau Präsidentin Bures, ich hätte unterstellt, es wäre in Ihrer Vorsitzführung passiert.

Sie hat gemeint, das war nicht der Fall. Das nehme ich auch entsprechend zurück. Es war offensichtlich tatsächlich so, dass es, als wir aufgestanden sind und uns verabschiedet haben, untergegangen ist. Frau Präsidentin Bures hat nach Durchsicht des Protokolls gesagt, sie hätte einen entsprechenden Ordnungsruf aufgrund der Formulierung: „Diese Sekte heißt nämlich Bundesregierung und sie betreibt ihren eigenen Opferkult.“ erteilt. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen. –Zwischenrufe bei ÖVP und Grünen. – Ruf: Na hör auf!)

Ich bin mit ihr jetzt übereingekommen, dass ich auch in ihrem Namen, um diese unklare Situation aus der Welt zu schaffen, diesen Ordnungsruf für Herrn Abgeordneten Weinzierl erteile: für den Ausdruck, dass „diese Sekte“ „Bundesregierung“ heißt und „Opferkult“ betreibt.