RN/100

15.43

Abgeordneter Mst. Joachim Schnabel (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Eingangs darf ich zwei Begrüßungen durchführen. Als Erstes darf ich für Kollegin Margreth Falkner eine Delegation aus Südtirol recht herzlich begrüßen, mit der Abgeordneten zum römischen Parlament Renate Gebhard und der Landesrätin Magdalena Amhof. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Und für meinen Kollegen Christoph Stark darf ich recht herzlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Arbeitsmarktservice Gleisdorf hier recht herzlich begrüßen! (Allgemeiner Beifall.)

Hohes Haus! Das ist eine interessante und wichtige Debatte, und diese Debatte ist genau im Spannungsfeld des Anrainerschutzes und der Versorgungssicherheit zu führen. 

Ich möchte eingangs unseren Transporteuren, unseren Unternehmern und Unternehmerinnen, aber auch den Lkw-Fahrerinnen und Lkw-Fahrern recht herzlich danken, die in schwierigen Zeiten – und jetzt sind wir wieder in einer Krise, in einer Energiekrise – für unsere Volkswirtschaft ganz wichtig sind, die unsere Güter für den Export und auch für die Regionen von A nach B transportieren, die tagein, tagaus für uns da sind. Das ist eine Leistung, die oft zu gering geschätzt wird, und deswegen hier von diesem Rednerpult aus ein großes Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP.)

Als Vertreter des Wirtschaftsbundes ist es mir natürlich ein großes Anliegen, dass unsere Unternehmerinnen und Unternehmer wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen vorfinden, und da ist es ganz, ganz wichtig, dass wir hier immer über eine Weiterentwicklung in verschiedensten Bereichen diskutieren. Auch das von der FPÖ hier unter anderem eingebrachte Anliegen ist ein solches, das debattiert gehört. 

Es ist für uns als Volkspartei immer wichtig gewesen, dass wir nicht einer grün-woken Debatte aufsitzen und hier klar dagegengehalten haben. Es hat sich in den vergangenen Jahren auch im Zuge der Mauterhöhungsdiskussion gezeigt, dass wir hier ein maßvolles Ergebnis erzielen konnten, um die Transportwirtschaft zu entlasten. 

Es gibt aber nicht nur monetäre Herausforderungen, es gibt auch Rahmenbedingungen, die verbessert werden sollten, um unseren Unternehmen mehr Leistungsfähigkeit zukommen zu lassen.

Das angesprochene Thema des Nacht-60ers war ein solches Thema, das wir im Zuge der Mautdebatte eingeführt haben, und ich kann Ihnen, Herr Kollege Deimek, hier versichern, wir sind schon des Längeren dran. Es ist mittlerweile die Anhebung des Nacht-60ers auf Tempo 80 in Evaluierung gegangen. Es gibt einen klaren Prüfplan, eine klare Zeitschiene, wie das Thema angegangen wird. Uns ist wichtig, dass wir objektiv darauf schauen, was im Sinne des Lärmschutzes möglich ist. Es wurde vonseiten der Asfinag in den letzten 30 Jahren viel in Lärmschutzwände investiert. Es haben sich die Lkws technologisch weiterentwickelt, und es ist – und da sind wir guter Hoffnung – sicherlich möglich, auf den Nacht-60er da und dort zu verzichten. Zum Beispiel würde das auf der Strecke von Salzburg nach Wien die Fahrzeit um 1 Stunde verkürzen, und damit hätten wir wieder einen Wertschöpfungsgewinn. 

Geschätzte Damen und Herren, das ist ein Teil, um den es uns geht. Es gibt aber auch noch andere Maßnahmen, die uns wichtig sind, zum Beispiel, dass wir die Solofahrzeuge auf ein höchstzulässiges Gesamtgewicht von 40 Tonnen heben, dass wir für Baustellenfahrzeuge, also Fahrzeuge mit Kranaufbauten, eine höhere Nutzlast zulassen. Auch das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit und würde da und dort auch für eine Emissionsminderung sorgen.

Es ist uns wichtig, den Ausgleich zwischen Anrainerschutz und Versorgungssicherheit zu schaffen, aber vor allem auch die Interessen der Transportwirtschaft auf der Höhe der Zeit zu vertreten. Dafür setzen wir uns als ÖVP und vor allem als Wirtschaftsbund ein. (Beifall bei der ÖVP.)

15.47

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Moitzi. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten. – Bitte schön.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.