RN/101

15.47

Abgeordneter Wolfgang Moitzi (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Nachdem die FPÖ gestern schon der Kürzung der Gewinnmargen der OMV nicht zugestimmt hat, heute wieder ein Antrag, der wahrscheinlich der OMV recht gut ins Bild passt. In einer Zeit, in der eigentlich alle über Energiesparen reden sollten, bringt die FPÖ einen Antrag ein, der sich damit beschäftigt, wie man mehr Energie durch eine Erhöhung des Tempolimits bei Lkw-Nachtfahrten verbrauchen kann. Aber das nur als Anmerkung am Rande. Ich glaube, dass jetzt vielleicht nicht die Zeit für Frächter ist, mehr Energie zu verbrauchen, sondern eher die Zeit dafür ist, Sprit zu sparen. 

Ich möchte aber vor allem den Schutz der Anrainerinnen und Anrainer in den Mittelpunkt stellen: An Österreichs Autobahnen wohnen knapp 200 000 Menschen – 200 000 Menschen, die jede Nacht durch Lärm belästigt werden. Die Nacht ist für die Erholung, für die Gesundheit von Menschen essenziell, und ich glaube, das sollte uns hier – hoffentlich alle Parteien – irgendwie einen, dass man die Lebensqualität und die Gesundheit dieser über 200 000 Menschen nicht kurzfristig gefährdet. 

Wenn Sie vielleicht sagen, eine Erhöhung von 60 auf 80 hat nur minimale Auswirkungen, dann möchte ich nur darauf hinweisen, dass allein diese 20 km/h eine gefühlte Lärmreduktion ausmachen, die die Hälfte des Fahrzeugaufkommens widerspiegelt. Deshalb stehen wir als Sozialdemokratie einer generellen Aufhebung des Nacht-60ers klar ablehnend gegenüber. Wir haben uns gemeinsam in der Koalition darauf geeinigt, dass wir, so wie es mein Kollege vorhin angesprochen hat, aufgrund von verbesserten Lärmschutzmaßnahmen auf manchen Teilstücken darüber diskutieren könnten, wo nach einer Evaluierung die Anhebung von 60 auf 80 möglich ist. Das heißt, wir sind gegen eine generelle Abschaffung des Nacht-60ers, stehen aber einer differenzierten Lösung für verschiedene Streckenabschnitte offen gegenüber. 

Ich denke, eine minimale Zeitersparnis ist es nicht wert, dass wir die Gesundheit von Hunderttausenden Menschen gefährden. Ich glaube, es ist ganz wichtig, dass wir die Anrainerinnen und Anrainer von Autobahnen schützen. Wir kämpfen gerade, dass wir die Bewohnerinnen und Bewohner an Transitstrecken entlasten, und deshalb wird es diese Evaluierung geben, die gegen Ende des Jahres fertig sein wird. Dann werden wir uns gemeinsam anschauen, ob bei differenzierten Autobahnstücken eine Aufhebung möglich ist, aber eine generelle Abschaffung wird es mit uns nicht geben. (Beifall bei der SPÖ.)

15.49

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Oberhofer. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.