RN/102

15.50

Abgeordneter Dominik Oberhofer (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Deimek! Ich bin schockiert, fassungslos und schockiert, was die FPÖ hier im Haus fordert. Das muss man den Tirolerinnen und Tirolern einmal klipp und klar sagen (Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ]): Zuerst kommt ihr mit den Gigalinern, wollt, dass man mit 20 Meter, 30 Meter, 40 Meter langen Lkws durch Tirol durchfahren kann, und jetzt wollt ihr im Prinzip das Nachtfahrverbot auf der A 12 und auf der A 13 abschaffen. 

Warum abschaffen? – Wisst ihr nicht, dass genau dieser Antrag (Zwischenruf des Abg. Darmann [FPÖ]) – lass es dir erklären, Herr Kollege; offenbar habt ihr keinen Schimmer! –, den ihr hier stellt (Abg. Darmann [FPÖ]: Denk einmal nach, bevor du den Mund aufmachst!), das Nachtfahrverbot über die Alpen abschaffen würde? Warum? – Weil wir gegenüber der Europäischen Union immer argumentieren müssen, dass wir in der österreichischen Transitpolitik gelindere Mittel ausschöpfen, und ein gelinderes Mittel ist eben der Nachtsechziger. Wenn wir jetzt auf den Nachtachtziger umstellen, dann fällt mit hundertprozentiger Sicherheit das Nachtfahrverbot über die Alpen, und das ist ein Skandal. Unfassbar! (Beifall bei den NEOS.)

Ein klares Nein aus Tirol zu so einem Blödsinn – zu so einem Blödsinn! Warum? – Weil Tirol keine Transitstrecke ist! Wir sind Heimat, wir sind Erholungsgebiet! Ich bin Hotelier (Zwischenruf der Abg. Schartel [FPÖ]): Millionen von Menschen suchen in den Alpen Erholung, und ihr wollt mit euren Gigalinern und mit Nacht-Lkw-Verkehr drüberziehen. Das ist ein Wahnsinn! 

Wo sind die Tiroler Abgeordneten bei euch? Wo ist Barbara Kolm? Wo sind die Herren Kollegen Wurm, Steiner und Ranzmaier? Wo sind die Tiroler? – Nirgendwo! Meldet euch zu Wort! Das ist ein Wahnsinn! 

Im Tiroler Landtag, da seid ihr, die FPÖ, wahnsinnig gscheit, gegen den Transit (Zwischenruf des Abg. Höfinger [ÖVP]), und was der Landeshauptmann und die Bundesregierung nicht noch alles machen sollten; und dann steht ihr mit solchen Anträgen hier im Nationalrat vor der Haustür? – Schämt euch! (Beifall bei den NEOS.)

15.52

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.