RN/104

15.52

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Danke, Herr Präsident! Wertes Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Zum Ende der Debatte geht es jetzt noch einmal richtig heiß her, und man sieht, wie hier die Interessen aufeinanderclashen: einerseits die Frächterlobby, die ich sehr stark vernommen habe, sie wurde auch gegrüßt– Gigaliner sollen zugelassen werden, das ist der neueste Innovationsschmäh der FPÖ (Abg. Darmann [FPÖ]: ... nicht zugehört!); das sind große Lkws, die dann viel weniger Lärm machen, weil ja weniger fahren, aber sie sind halt riesig –, und andererseits der Anrainerschutz. Wir stellen uns sehr klar auf die Seite der Anrainerinnen und Anrainer. (Beifall bei den Grünen.)

Wir finden nämlich, dass Nachtruhe kein Luxus ist, sondern ein Grundbedürfnis. Wir wissen, wie wichtig es ist, gut zu schlafen: Es ist Voraussetzung für Gesundheit, Lebensqualität und Leistungsfähigkeit. Und mit einem Anschlag – und das ist ihr Antrag; so interpretiere ich ihn –, dass Sie die Lkw-Nachtfahrverbote kippen wollen – es wurde gesagt, dass das ein Kippen der Nachtfahrverbote bedeutet –, ist diese Gesundheit dahin. Die Zahl ist genannt worden; ich habe sogar die Zahl von 260 000 Menschen, die in der Nacht durch Verkehr gestört werden. 

Es gibt noch ein Problem: Diese angebliche Drosselung der Lkws gibt es ja gar nicht, sondern – und das wissen wir; die Studien zeigen das – bis zu 90 Prozent der Lkws fahren nicht 60, sondern bis zu 90 km/h, und damit entlarvt sich auch dieser Differenzschmäh, den Kollege Deimek erzählt hat, weil die Differenz nicht so ist, wie das dargestellt wurde. (Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ].) Das Problem ist also genau umgekehrt: Nicht die Regeln sind zu streng, sondern sie werden schlicht nicht ausreichend kontrolliert. (Beifall bei den Grünen.)

Auch Folgendes wurde schon gesagt: Tempo 80 statt Tempo 60 bedeutet um gefühlt die Hälfte mehr Lärm. (Zwischenruf des Abg. Kaniak [FPÖ].) Wenn jetzt jemand sagt: Na dann fahren wir doch bitte mit Elektroautos oder Elektro-Lkws!, antworte ich: Das Problem ist, dass ab 60 km/h nicht mehr das Motorengeräusch (neuerlicher Zwischenruf des Abg. Kaniak [FPÖ]) – gefühlt ist es die Hälfte mehr; ich kann Ihnen die Studien dazu gerne präsentieren, aber dafür habe ich jetzt keine Zeit mehr (Zwischenruf des Abg. Darmann [FPÖ]) –, sondern es ist der Abrieb der Reifen und das Geräusch der Reifen, was den Lärm macht. 

Das heißt zusammenfassend: Das konsequente Einhalten des Sechzigers in der Nacht schützt die Bevölkerung, es spart übrigens auch 200 000 Tonnen CO₂ pro Jahr – auch dazu gibt es Studien, das alles kann ich Ihnen nachher zeigen –, es erhöht natürlich die Verkehrssicherheit und nicht zuletzt verringert es die Wettbewerbsverzerrung zwischen Schiene und Straße. 

Da geht es nicht um abstrakte Zahlen – ich habe jetzt einige Zahlen genannt, weil es für all das Studien gibt –, sondern es geht um die Gesundheit der Menschen, der Tirolerinnen und Tiroler und Anrainer entlang anderer Transitstrecken, und daher sind wir natürlich für die Beibehaltung dieses Lkw-Nachtfahrverbots (Abg. Kaniak [FPÖ]: .... den Antrag verstanden! – weitere Zwischenrufe bei der FPÖ) beziehungsweise der 60 km/h. (Beifall bei den Grünen.)

15.56

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.