RN/13

9.54

Abgeordnete Lisa Schuch-Gubik (FPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Österreicher! Jahrelang – ich glaube sogar länger, als ich schon auf der Welt bin – wird uns Freiheitlichen vorgeworfen, wir wollen den ORF zerstören. Heute können wir hier stehen und sagen: Fake News, das sind absolute Fake News (Abg. Greiner [SPÖ]: Na ja!), das stimmt nicht, denn es gibt nur einen, der den ORF wirklich zerstören will, das ist der ORF selbst. (Beifall bei der FPÖ.)

Das Perfide daran ist, ist, dass Sie, liebe Österreicher, für diesen Niedergang auch noch zahlen müssen. Monat für Monat finanzieren Sie das System am Küniglberg, und zu verdanken haben Sie das diesen Herren und Damen, wie sie hier herinnen sitzen, denn die Einheitspartei ist die Schutzmauer des Küniglbergs. Sie halten diesen Privilegienstadl überhaupt erst am Laufen – mit Zwangsgebühren, mit politischem Schutz und mit ihrem Schweigen. Dank der Einheitspartei wird Ihnen auch künftig weiterhin die ORF-Zwangsabgabe Monat für Monat aus der Tasche gezogen. Aber wofür eigentlich? Für eine objektive Berichterstattung? – Nein. Für ein interessantes Programm? – Auch nicht. Für echtes Bildungsfernsehen? – Fehlanzeige. Sie zahlen für Skandale, Intrigen, Misswirtschaft und für Selbstbedienung. Der ORF ist schon längst kein öffentlich-rechtlicher Rundfunk mehr, sondern er ist ein in sich geschlossenes System, das sich selbst schützt und vor allem sich selbst bedient. Während den Menschen da draußen erklärt wird, sie müssen jetzt den Gürtel enger schnallen, lebt man am Küniglberg, als gäbe es keine Krisen und als wäre das Geld abgeschafft.

Zumindest bei einem kann man jetzt dann künftig ordentlich sparen: Auf die teuren Skiübertragungen kann man künftig verzichten – beispielsweise von der Kitzbüheler Streif –, denn Skirennen kann man jetzt künftig offenbar direkt vom Küniglberg übertragen, dort schneit es das ganze Jahr nämlich richtig ordentlich. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Lustig!)

Ich habe Ihnen heute ein kleines Gedicht mitgebracht: 

Leise rieselt der Schnee im ORF-Haus, / keiner spricht es offen aus. / Weiße Spuren ganz schnell verwischt, / offiziell, man weiß von nichts. / Und Medienminister Babler, ganz korrekt, / hat das Thema gut versteckt. (Zwischenruf der Abg. Götze [Grüne].) / Ordnen statt Spalten sieht er als seine Pflicht, / nur zum Schnee am Küniglberg äußert er sich natürlich nicht. (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Sehr lustig!)

Aber jetzt einmal ernsthaft: Herr Medienminister, was machen Sie eigentlich beruflich? Hat Ihnen vielleicht schon einmal jemand gesagt, dass es als Medienminister um mehr geht als um das Traiskirchner Gemeindeblattl? Hier geht es um eine Institution, die Jahr für Jahr rund 790 Millionen Euro von den Österreichern bekommt. Finden Sie das in Ordnung, was am Küniglberg passiert? Drogen, Mobbing, Gagenexzesse, das lässt Sie alles kalt? Sie sprechen ja immer so gern von Gerechtigkeit. Finden Sie es dann aber auch gerecht, dass die Österreicher, die im Übrigen sowieso schon jeden Cent zweimal umdrehen müssen und ihn ganz dringend selbst brauchen, Monat für Monat für einen Öffentlich-Rechtlichen zahlen müssen, der immer mehr zu einem medialen Schandfleck verkommt, ein Skandal nach dem anderen? Welche Reaktion kommt vom zuständigen Medienminister? – Er verkündet, dass er sich wünschen würde, dass der nächste Generaldirektor beziehungsweise die nächste Generaldirektorin eine Frau ist. – Na gratuliere, Herr Medienminister, Sie haben wirklich verstanden, worum es geht! (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Babler, ich sage es Ihnen ganz deutlich: Wenn Sie es nicht schaffen, diese Skandalexzesse zu beenden, wenn Sie nicht aufklären, wenn Sie nicht wirklich aufräumen, wenn Sie einfach weiterhin wegschauen, dann haben Sie endgültig bewiesen, dass Sie als Medienminister die totale Fehlbesetzung sind. (Beifall bei der FPÖ.) Dann haben Sie aber auch jedes Recht verloren, den Österreichern dafür Geld aus der Tasche zu ziehen.

Man fragt sich ja inzwischen nur noch: Welcher Skandal kommt als nächster? Ich glaube aber, inzwischen haben wir eh schon sämtliche Skandale durch. Ich wüsste nicht, was da noch jetzt kommen sollte. Man weiß ja schon gar nicht mehr, wer mit wem beziehungsweise wer gegen wen am Küniglberg.

Und weil Sie immer versuchen, uns als FPÖ da irgendetwas umzuhängen, will ich schon einmal gesagt haben: Die FPÖ hat genau zwei Stiftungsräte nominiert, und das sind Westenthaler und Urtz. Den Stiftungsrat, den Sie ansprechen, hat das Land Steiermark nominiert (Widerspruch bei ÖVP, SPÖ und NEOS) – um das nur einmal klarzustellen.

Was tun Sie, Vertreter der Einheitspartei, generell? – Sie schauen einfach weg. Sie tun so, als wäre das alles völlig normal, was am Küniglberg passiert, als würde Sie das alles nichts angehen. Warum schauen Sie denn weg? Haben Sie sich diese Frage schon einmal gestellt? – Weil Sie das System ORF samt Zwangsgebühren über Jahre hinweg verteidigt, ja überhaupt erst ermöglicht haben. Sie haben es gefüttert, Sie haben es am Leben gehalten, aber jetzt bricht Ihr System nach und nach zusammen. Natürlich gibt es für Sie als Zwangsgebührenfanklub der Nation angenehmeres, als am Küniglberg einmal auf den Tisch zu hauen. Aber Sie glauben ja wirklich, Sie können das jetzt einfach aussitzen; Sie glauben ja wirklich, ein, zwei Sesselkreise, ein neuer Generaldirektor – oder eine neue Generaldirektorin, wenn es nach dem Herrn Medienminister geht – und alles ist gut; Sie glauben wirklich, die Österreicher zahlen jetzt dann weiter und stellen keine Fragen. Ich kann Ihnen aber sagen, da irren Sie sich gewaltig, denn die Menschen haben den ORF, aber auch Sie als Einheitspartei längst durchschaut – und die Abrechnung wird kommen, spätestens bei der nächsten Nationalratswahl. (Anhaltender Beifall bei der FPÖ.)

9.59

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Gmeinbauer. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.