RN/14

9.59

Abgeordnete Daniela Gmeinbauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren hier auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Wenn man den Titel dieser Aktuellen Stunde liest und sich den Appell unseres Herrn Nationalratspräsidenten im Vorfeld dieses Plenums in Erinnerung ruft, dann kann man nur zu dem Schluss kommen: Entweder hat der Freiheitliche Parlamentsklub den Appell nicht erhalten oder er hat ihn wieder aus seinem Kurzzeitgedächtnis gelöscht, denn Ihre Wortwahl hat mit einem – Zitat – „Vorbild für politische Diskurse“ – absolut nichts zu tun und wird auch diesem Thema nicht gerecht. (Beifall bei der ÖVP.)

Eines ist klar: Der ORF ist nach wie vor ein zentraler Pfeiler in unserer Medienlandschaft, mit einem klaren öffentlich-rechtlichen Auftrag. Rund 4 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, nicht nur am Küniglberg, sondern auch in unseren Länderstudios, leisten täglich engagierte und professionelle Arbeit, und ich lasse nicht alle rund 4 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einen Topf schmeißen. (Beifall bei der ÖVP.)

Als Kultursprecherin meiner Fraktion möchte ich gleichzeitig anmerken, dass der ORF nicht nur Informations- und Unterhaltungsmedium ist, sondern auch eine der wichtigsten Plattformen für Kunst, Kultur und kreative Leistungen in unserem Land (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP) – danke schön –, von Film und Musik über Theater bis hin zu regionalen Kulturberichterstattungen. Ich denke hier beispielsweise an die Lange Nacht der Museen, Regionalevents im Radio zu übertragen (Abg. Kickl [FPÖ]: Na Sie sind am Puls der Zeit, ja!), Volksmusikveranstaltungen aus den Bundesländern oder allgemein Kulturförderung durch spezielle Sendereihen und Festspielübertragungen. (Abg. Kickl [FPÖ]: Genau, besonders wichtig!)

Gleichzeitig bedürfen die aktuellen Turbulenzen im ORF selbstverständlich einer konsequenten und transparenten Aufarbeitung, denn sie machen deutlich: Neben der juristischen Bewertung geht es hier auch um Führungskultur, den Umgang miteinander und funktionierende Kontrollmechanismen. Genau da darf es kein Wegsehen geben.

Meine Damen und Herren, gerade für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der auch im Kulturbereich eine so wichtige Rolle spielt, ist Vertrauen die zentrale Währung. Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende und das Publikum erwarten zu Recht Professionalität, Integrität und höchste Standards. Deshalb braucht es jetzt eine klare Haltung, Aufklärung, Transparenz und, wo notwendig, klare und umfangreiche Konsequenzen. (Beifall bei der ÖVP.)

Gleichzeitig halte ich es aber für wichtig, die Debatte auch differenziert zu führen. Pauschale Schlagworte wie „Schandfleck“ oder andere Zuspitzungen helfen uns nicht weiter. Sie tragen wenig zur Lösung bei (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Mehr als ihr!) und werden der Komplexität der Situation nicht gerecht.

Ein weiterer Punkt ist die Rolle der Medien selbst: Die Veröffentlichung von Chatnachrichten wurde mit öffentlichem Interesse begründet. Ja, Medien haben eine wichtige Funktion, aber auch sie tragen eine große Verantwortung. Wenn private Kommunikation selektiv veröffentlicht wird, stellt sich sehr wohl die Frage nach Verhältnismäßigkeit und Fairness im Umgang mit sensiblen Inhalten. Gerade in aufgeheizten Situationen braucht es Augenmaß auf allen Seiten. 

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der ORF steht vor einer entscheidenden Phase. Für den kommenden Herbst – wir haben es jetzt schon öfters von den Vorredner:innen gehört – gibt es eine umfassende Reform, und genau diese gilt es auch umfangreich zu nutzen. Aus unserer Sicht geht es dabei um mehr Transparenz, starke und funktionierende Compliance-Strukturen, klare Verantwortlichkeit in der Führung und eine konsequente Ausrichtung am öffentlich-rechtlichen Auftrag, auch und gerade im Kulturbereich.

Denn eines ist klar: Wir brauchen den ORF, der nicht nur informiert und unterhält, sondern auch weiterhin ein verlässlicher Partner für Kunst und Kultur in Österreich ist. Lassen Sie uns daher gemeinsam aufklären statt skandalisieren, reformieren statt schlechtreden und Verantwortung übernehmen statt populistische Schlagzeilen zu produzieren – in einer sachlichen, differenzierten und konstruktiven Debatte! – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

10.05

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Duzdar. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.