RN/59

13.09

Abgeordnete Heike Eder, BSc MBA (ÖVP): Danke, Frau Präsidentin! Liebe Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Meine Damen und Herren! Pflege beginnt meist plötzlich: eine Diagnose, ein Anruf und von einem Moment wird jemandem klar, jemand muss jetzt Verantwortung übernehmen. Solch eine Dame, die Verantwortung übernimmt, ist beispielsweise Maria. Sie ist 58 Jahre alt und pflegt ihren Ehemann, damit dieser zu Hause bleiben kann – in Würde und mit so viel Normalität wie möglich.

Beim Angehörigenbonus, um den es in diesem Tagesordnungspunkt geht, geht es deshalb heute nicht um das Ob, sondern es geht um Fragen des Wie. Dieses Gesetz macht zwar keine großen Schlagzeilen – mein Vorredner hat das bereits gesagt –, aber es löst fünf konkrete Probleme und Fragestellungen, mit denen Menschen wie Maria tagtäglich konfrontiert sind.

Erstens schaffen wir Klarheit: Der Anspruch auf den Angehörigenbonus endet künftig mit dem Monatsende, sobald die Voraussetzungen wegfallen, wie beispielsweise durch Tod des zu Pflegenden.

Es wird zweitens geregelt, dass bei verspäteter Antragstellung der Bonus rückwirkend maximal ein Jahr ausbezahlt werden kann.

Drittens wird die Qualität der häuslichen Pflege gezielt gestärkt. Die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen wird ausdrücklich ermächtigt, bei Hausbesuchen die zuständigen Stellen zu informieren, sobald es eine Gefahr der Unterversorgung gibt.

Viertens verbessern wir die Grundlage für eine vorausschauende Versorgungs- und Pflegeplanung. Gute Pflegepolitik braucht nicht nur gute Absichten, sondern sie braucht auch Wissen, Wissen beispielsweise darüber, wo der Bedarf besteht, welche Angebote fehlen und wie sich die Pflege entwickelt. Eine solide Datengrundlage ist die Voraussetzung dafür – dies alles selbstverständlich unter strengen Datenschutzvorschriften und -vorgaben.

Der letzte Punkt, Punkt Nummer fünf, der mir ganz besonders wichtig ist, ist das Angehörigengespräch. Für viele Pflegende ist das das erste Mal, dass man sie auch wirklich fragt: Ja wie geht es denn dir eigentlich? – Pflegende Angehörige leisten oft über Jahre hinweg teilweise über ihre persönliche Leistungsgrenze hinweg wichtige und wertvolle Arbeit – oft auch unsichtbar. Deshalb ist dieses Instrument besonders wertvoll.

Meine Damen und Herren! Diese Änderungen, die wir heute beschließen, sorgen vielleicht nicht für die große Schlagzeile und vielleicht auch nicht für große Applausmomente, aber dennoch erleichtern sie den Alltag vieler Menschen. Sie schaffen Klarheit und sie verbessern Abläufe dort, wo es auch wirklich zählt und wichtig ist. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

13.12

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fiona Fiedler.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.