RN/60

13.12

Abgeordnete Fiona Fiedler, BEd (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher:innen und Zuhörer:innen! (Die Begrüßung auch in Gebärdensprache ausführend:) Liebe gehörlose Menschen! Pflege ist ein wichtiger Aspekt der Gesundheitsversorgung, aber immer noch ein sehr vager Begriff, wenn es darum geht, was Pflege eigentlich ist. Viele Menschen verwechseln Pflege und 24-Stunden-Betreuung. Die Pflege hat deshalb oft ihre liebe Not, klarzumachen, dass es sich dabei um einen Gesundheitsberuf handelt, der die pflegerisch-medizinische Versorgung stemmt und nicht einfach Unterstützung beim Waschen und Anziehen leistet. Man merkt daran aber auch immer wieder, wie Pflege erfasst wird und dass wir darüber eigentlich relativ wenig wissen.

Was ist Pflegebedarf? Wie unterstützen wir pflegende Angehörige? Wie stellen wir sicher, dass die Mittel des Pflegefonds für einen tatsächlichen Pflegebedarf treffsicher genutzt werden? – Auf solche Fragen wollen wir mit dieser Novelle Antworten geben. Es wird klargestellt, wie Qualitätssicherungsbesuche stattfinden und wie wir mehr darüber erfahren können, unter welchen Umständen pflegebedürftige Personen leben. Wir können nur sichergehen, dass ein Bedarf gedeckt wird, wenn wir wissen, ob es ein Unterstützungssystem gibt, wie die Lebensumstände sind und was der Zustand einer Person ist. Wie bei allen gesundheitlichen Fragen muss auch beim Pflegebedarf der betroffene Patient als vollständige Person mit allen sozialen Hintergründen wahrgenommen werden.

Diese Informationen brauchen wir nicht nur für die Patienten, sondern auch für uns als Staat, damit wir die Angebote verbessern können, denn bei allen notwendigen Ausgaben für die Pflege muss sichergestellt werden, dass Pflegemittel auch wirklich bei den Betroffenen ankommen. Durch ein besseres Wissen über die Lebensumstände von Pflegebedürftigen wird aber auch im Zusammenspiel mit der Spending-Review zum Pflegefonds in Zukunft abgeglichen werden können, ob die nötigen Mittel bei Personen ankommen und wie die Treffsicherheit dieser Unterstützung noch zielgerichteter verbessert werden kann, denn gerade in Zeiten von großem Budgetdruck ist es unumgänglich, dass wir mit unserer Unterstützung wirklich dort helfen, wo es nötig ist, und wir gute Versorgung sicherstellen können. – (Den Dank auch in Gebärdensprache ausführend:) Danke schön. (Beifall bei den NEOS sowie der Abg. Scheucher-Pichler [ÖVP].)

13.15

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ralph Schallmeiner.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.