RN/112

17.13

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Frau Minister! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! „Wo bleibt der Notfall- und Maßnahmenplan zur Abwendung eines Versorgungsnotstandes, Herr Energieminister?“, so lautet der Titel der Dringlichen Anfrage der Grünen. (Abg. Gewessler [Grüne]: Die Frage hätten wir gerne beantwortet gehabt! Ohne Antwort geblieben!) Ich habe mich gefragt, als ich das heute zu Mittag erfahren habe, warum man von einem Minister, der einen Superjob macht und sich intensiv für unser Land einsetzt, eine Leistungsbilanz einfordert. (Abg. Maurer [Grüne]: Mah, bitte! Das ist sogar dem Minister peinlich!) Die Fragestellung sollte vermutlich die Menschen beunruhigen – eine Fragestellung, die man normalerweise von der FPÖ erwartet. 

Was sollte der Versuch in der Begründung von Frau Klubobfrau Gewessler, die Indienreise von Bundesminister Hattmannsdorfer als unwichtig abzutun? – Ja, ich bin der Überzeugung, dass uns unser Kontakt zu Indien in den kommenden Jahren noch sehr viel Positives bescheren wird. Gott sei Dank haben Bundeskanzler Christian Stocker und Minister Hattmannsdorfer den Weitblick für zukunftsfähige Verbindungen, die für unser Land essenziell, notwendig und wichtig sind.

Ja, und was hat nun Minister Hattmannsdorfer in dieser weltpolitisch und energiepolitisch so schwierigen Zeit getan? (Abg. Gewessler [Grüne]: Gute Frage! Gute Frage!) – Er hat eine Taskforce einberufen, die Notstandsreserven aktiviert, ein Versorgungssicherheitspaket Gas auf den Tisch gelegt, engste EU-Kooperationen gepflegt, die strategische Gasreserve verlängert, einen klar definierten Krisenmechanismus und eine gesetzliche Grundlage für rasches Eingreifen vorgelegt. – Ja, Versorgungssicherheit hat oberste Priorität. (Beifall bei der ÖVP.)

Mein Resümee: Man meint es seitens der Grünen mit unserem Minister doch gut, sonst hätten sie ihm nicht heute die Möglichkeit und die Bühne geboten, diese herausragende Leistungsbilanz zu legen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Heiterkeit bei FPÖ und Grünen.  – Abg. Hammerl [FPÖ]: Da musst du aber selber lachen, oder? – Abg. Maurer [Grüne]: Da muss der Minister auch lachen! Es ist ihm auch ein bisschen peinlich! – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Sie sind bekannt für die Kabaretteinlagen, aber jetzt übertreiben Sie!)

Liebe Opposition und im Speziellen liebe Grüne, ihr könnt aber gerne bei der Energiewende mithelfen. Wir laden euch beim Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz, beim EAG, beim EGG, beim GWG ein: Bitte arbeitet mit! Es ist wichtig für unser Land. Das gilt für alle Oppositionsparteien. Schauen wir, dass wir gut vorankommen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

17.16

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dagmar Belakowitsch. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.