RN/218

22.59

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Danke, Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher vor den Bildschirmen, via Livestream, wo auch immer! Vorneweg möchte ich mich für meine zuerst nicht vorhandene Reaktion entschuldigen, liebe Fiona. Danke für die Blumen, ich gebe sie umgehend gerne an dich und an die NEOS, in diesem Fall, zurück. Es stimmt: Ab und zu schaffen wir es ja, dass wir, so wie wir es in der Vergangenheit umgekehrt auch immer wieder bei euch geschafft haben, gute Initiativen sozusagen auch zu würdigen, und umso wichtiger ist es, wenn eine Regierungspartei das bei einer Oppositionspartei macht. Ich weiß, wovon ich spreche, aus unserer eigenen Regierungszeit heraus. Danke noch einmal! (Beifall bei Grünen und NEOS sowie bei Abgeordneten der SPÖ.) 

Gehen wir nichtsdestotrotz vielleicht kurz noch einmal darauf ein. Es wurde die ganze Sache schon ein bisschen abstrakt dargelegt. Ich möchte es etwas weniger abstrakt machen, ich möchte darüber sprechen, warum wir hier heute überhaupt über Telepräsenzsysteme, über sogenannte Schulavatare sprechen.

Im Dezember letzten Jahres hat – manche wissen es, manche haben es vielleicht mitbekommen – der Radiosender FM4 einen Schwerpunkt zum Thema ME/CFS und den Auswirkungen dieser Multisystemerkrankung auf die Betroffenen gemacht. Wir sprechen von mehr als 80 000 Menschen in ganz Österreich, und einer von diesen mehr als 80 000 Menschen in diesem Land ist Moritz.

Moritz ist 15 und er muss um sein Recht auf Bildung kämpfen. Moritz geht zur Schule – oder nein, er geht eben nicht zur Schule, weil er ME/CFS hat, weil die Energie nicht ausreicht, um am Schulleben teilzunehmen. Mit einem sogenannten Schulavatar kann er das; zumindest einige wenige Stunden, die seine Energien zulassen, könnte er am Unterricht teilnehmen – könnte deshalb, denn im Gegensatz zum Schuljahr 2024/25, wo er das wirklich konnte, wurde es ihm im heurigen Schuljahr aufgrund datenschutzrechtlicher Bedenken einzelner Eltern von Kindern aus seiner Klasse verwehrt. 

Genau da ist jetzt das große Problem an der ganzen Geschichte, und das ist jetzt eben das Wichtige, worum es uns geht. Es ist gut, dass es hier ein Paket gibt, es ist gut, wenn hier Unterstützungsleistungen kommen, aber wir müssen bitte auch dafür sorgen, dass einzelne Einsprüche das Recht auf Bildung für Kinder und Jugendliche, das Recht auf Teilhabe – wir sprechen ja da nicht nur von Bildung, wir reden hier bitte schön auch von Teilhabe am gesellschaftlichen Leben – nicht torpedieren können. Das ist wirklich meine eindringliche Bitte an Sie als Minister, meine eindringliche Bitte an Sie als sozusagen Vertreter des Bildungssystems: Sorgen Sie dafür, dass in Zukunft Kinder, Jugendliche wie Moritz ihr Recht auf Bildung, ihr Recht auf Teilhabe wahrnehmen können! (Beifall bei den Grünen.) Das wäre so derartig wichtig und das sind wir alle hier herinnen, Sie alle, wir alle, Kindern wie Moritz schuldig!

In diesem Sinn: Wir haben eine Erwartungshaltung an Sie. Wir hoffen, sie wird erfüllt. Wir werden darauf achten. (Beifall bei den Grünen.) 

23.02

Präsident Peter Haubner: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.