RN/234

23.44

Abgeordnete Mag.a Dr.in Petra Oberrauner (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Hohes Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher, falls um diese Uhrzeit noch welche zusehen! Eine zuverlässige Heeresapotheke braucht keine Experimente, sondern klare Schritte, wie zum Beispiel Modernisierung statt Neuerfindung und Rechtssicherheit statt Risiko. Um den neuen Anforderungen gerecht zu werden, müssen Infrastruktur und Organisation modernisiert und krisenfester werden. Darüber besteht breiter Konsens. 

Aber eine völlig neue Zentralapotheke mit erweiterten Aufgaben, so wie die FPÖ das in ihrem Antrag formuliert, muss – und davon sind wir überzeugt – kurz- und mittelfristig auch dann halten, wenn es einen guten Weg geben soll. Erstens ist eine solche Zentralapotheke nicht vom bestehenden Grundauftrag gedeckt, und zweitens drohen mit dem Aufbau einer systemfremden Parallelstruktur unnötige Spannungen, Konflikte und auch rechtliche Fragen, die beantwortet werden müssen. 

Mit dem vorliegenden Abänderungsantrag setzen wir auf einen pragmatischen Weg. Wir wollen die bestehenden Heeresapotheken gezielt ausbauen und weiterentwickeln. Das Apothekengesetz bietet bereits alle notwendigen Werkzeuge für eine moderne und rechtssichere Lösung. Dazu gehört eine rasche bauliche Sanierung, die qualitative Aufwertung der Infrastruktur und eine stärkere Vernetzung mit der militärischen Sanitätslogik. So stärken wir die medizinische Versorgung unserer Soldaten und Soldatinnen ohne unnötige Parallelstrukturen und ohne Konflikte hinsichtlich des geltenden Rechtsrahmens. 

Alternative Modelle wie eine stärkere Zentralisierung müssen als mögliche langfristige Option für die Zukunft verstanden werden. Sie sind keine kurz- und mittelfristigen Lösungen, denn ein so grundlegender Umbau kann nicht einfach beschlossen werden. Er muss Teil einer langfristigen Gesamtstrategie sein und er muss im Einklang mit dem Ziel einer gesamtstaatlichen Resilienz sorgfältig geprüft werden. 

Die medizinische Versorgung unseres Bundesheeres verdient verlässliche Lösungen, wie die einer Heeresapotheke, die den Anforderungen der Zukunft gerecht wird – modern, rechtssicher und einsatzbereit. Ich bitte daher um Unterstützung für unseren Abänderungsantrag. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Ofenauer [ÖVP].)

23.47

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Veit Valentin Dengler mit einer freiwilligen Redezeitbeschränkung von 3 Minuten. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.