RN/16

Ordnungsruf

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Frau Abgeordnete Maurer, Sie haben im Zuge Ihrer Ausführungen die Begriffe des „Rassismus“ und der Lüge direkt einer Parlamentspartei im Haus unterstellt. Nach gängiger Praxis fordere ich Sie bitte auf, dass Sie diese Wörter zurücknehmen. (Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Das ist Rassismus ...! – Abg. Maurer [Grüne]: Nein, ich habe - -!) – Nein? Ich habe es gehört. (Abg. Maurer [Grüne]: Nein, „Rassismus“ ist kein Ordnungsruf, das ...!) – Dann erteile ich Ihnen dafür einen Ordnungsruf. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Bitte? Man darf nicht sagen, dass die FPÖ eine rassistische Partei ist? Sag einmal, geht’s noch?)

Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. (Zwischenruf des Abg. Steiner [FPÖ].)