RN/22

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Entschuldigen Sie, Herr Klubobmann, dass ich Sie jetzt unterbreche – ohne Anrechnung auf Ihre Redezeit –, aber mich ereilt soeben ein Zwischenruf des Abgeordneten Lukas Hammer, der Remigration als rechtsextremen Kampfbegriff monstriert. (Ruf bei den Grünen: Ja, ist es!) Das ist durchaus eine Bedeutung davon, vom Wortkern her ist es das nicht. (Neuerliche Zwischenrufe bei den Grünen.) Es sind durchaus Grenzbereiche: Wenn es im Wortkern und nicht in der rechtsextremen Konnotation – und davon gehe ich aus – gemeint ist, ist es kein ordnungsrufwürdiger Begriff. (Ruf bei der SPÖ: Steht’s wieder im Duden?) Ähnlich verhält es sich auch mit dem eben genannten Begriff der Frotzelei (Abg. Maurer [Grüne]: Aber für „Rassismus“ kriege ich einen Ordnungsruf!), der auch durchaus grenzwertig ist – und es gibt bessere Worte dafür zu verwenden –, aber ich halte es im Sinne einer nicht aufgeheizten, objektivierbaren und auch auf den Wortkern zurückführbaren Bezeichnung (Abg. Yildirim [SPÖ]: Sie sind nicht objektiv! – Zwischenruf der Abg. Duzdar [SPÖ]) für vertretbar. Übersetzen Sie einfach Remigration ins Deutsche! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Gewessler [Grüne]: ... Normalisierung des Rechtsextremismus! – Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Untragbar! – Zwischenruf der Abg. Götze [Grüne].)

Herr Klubobmann Gödl, Sie sind am Wort.