RN/93

15.45

Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Hohes Haus! Wie wichtig die internationale Anbindung der beiden Flughäfen ist, ist mir, glauben Sie mir, bewusst, und ich arbeite täglich in meinem Ministerium dafür, dass es einen bestmöglichen Austausch gibt. Das beginnt bei den Landeshauptleuten, geht weiter über die Eigentümervertreter bis hin zum Management der Flughäfen und auch der Austrian Airlines, mit denen ich einen regelmäßigen Austausch pflege, um eben sicherzustellen, dass es ein bestmögliches Miteinander im Sinne aller geben kann. 

Eine im Antrag geforderte Standortgarantie für Linz steht aber derzeit nicht zur Diskussion, da das Land Oberösterreich eine sogenannte PSO, eine Public Service Obligation, in Auftrag gegeben hat. Dabei durfte mein Ministerium entsprechend unterstützen, um eben die Notifikation bei der EU-Kommission erfolgreich abzuschließen. Diese PSO wird mittlerweile seit März auch betrieben. 

Es wurde zwischen der Lufthansa-Gruppe und der durchführenden DAT ein sogenanntes Co-Sharing-Agreement für die Umsteigeverbindung von Linz nach Frankfurt vereinbart. Damit ist die Anbindung vom Flughafen Linz an Frankfurt auch gesichert. Wir wissen alle, wie wichtig das Drehkreuz Frankfurt im europäischen Netz ist. 

Auch für die Anbindung Innsbruck, speziell an Wien, wird in regelmäßigen Gesprächen mit allen versucht, eine bestmögliche Ausgangssituation zu finden. Das bedeutet auch, dass wir uns ganz speziell für die Sommermonate um Konnektivität bemühen, um möglichst viele Anbindungen zu generieren. 

Deshalb ist es mir auch ein Anliegen, klar zu sagen: Wir arbeiten an dieser Luftfahrtstrategie, weil es für uns alle einfach ein wichtiges Anliegen darstellt, mit allen Verkehrsträgern bestmöglich eine gemeinsame Logik zu finden. Deshalb dürfen Sie sicher sein, dass wir das im heurigen Jahr abschließen und damit möglichst schnell auch in die Umsetzung kommen. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.) 

15.48

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Stögmüller. Die eingemeldete Redezeit beträgt 3 Minuten. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.