RN/97

16.00

Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beschäftigen uns in der Tat mit einem wichtigen Thema, und das ist von vielen Vorrednern auch schon gesagt worden: Welche Bedeutung Regionalflughäfen für unseren Standort, auch für die regionalen Standorte, haben, wie es sich mit der Wertschöpfung verhält. Ich glaube, das ist unbestritten, und deswegen steht sowohl im Regierungsprogramm als auch in der Entschließung, die wir heute verabschieden, das klare Bekenntnis zu den Regionalflughäfen, zu deren Erhaltung und Attraktivierung.

Es ist aber schon so, dass man, wenn man den Ausgangspunkt der Diskussion hernimmt, sieht, dass das wieder einmal ein Klassiker ist – ausgehend von Linz, wo die Freiheitlichen im Stadtsenat sitzen –: Manchmal ist es gut, wenn man Anträge vertagt, weil eh daran gearbeitet wird, und sie schlussendlich auch ablehnt, weil ein Antrag seit dem Einbringen einfach überholt ist. Für Linz wurde seitens des Landes Oberösterreich, seitens Landeshauptmann Stelzer eine Lösung mit einer direkten Anbindung an Frankfurt gefunden.

Wenn man sich den Antrag anschaut, muss man sich einfach fragen, wie der zustandegekommen ist. Die freiheitliche KI, die die Anträge formuliert – da steht hundertmal Corona drinnen –, sorgt für eine totale Abkoppelung von Fakten und Realitätsbezug; wie wenn keine wirtschaftliche Entwicklung stattfindet, wie wenn der Flugverkehr und die Flugwirtschaft nicht auch schwierige Zeiten durchzumachen haben. Man koppelt sich da einfach ab und bringt entsprechende Anträge ein. 

Für uns ist klar, dass wir da entsprechende Lösungen brauchen, und das ist die Anbindung an Drehkreuze. Das war halt das Manko, das wir teilweise hatten, und daher war es auch so wichtig, dass wir das für Oberösterreich gemacht haben. Es ist aber nicht nur das, es braucht auch eine Attraktivierung der Flughäfen per se, die öffentliche Anbindung, der Bundesminister hat das auch ausgeführt, ist ein ganz ein zentraler Faktor. Es braucht auch wieder das Vertrauen. Man merkt es, Herr Kollege Stögmüller, weil du das auch angeführt hast: Ja, in Linz ist diese Verbindung weggefallen und die Flieger sind jetzt noch nicht voll, weil einfach viele ausgewichen sind und erst jetzt wieder auf diesen Regionalflughafen zurückkommen. (Abg. Gewessler [Grüne]: Die ist weggefallen, weil es keinen Markt gibt dafür! – Abg. Stögmüller [Grüne]: Keine Nachfrage!)

Eines möchte ich den Grünen aber schon sagen, weil ihr hier diese wirtschaftliche Bedeutung herunterspielt, und diese Investitionen, die das Land Oberösterreich tätigt, ins Lächerliche zieht: Das ist unheimlich wichtig für den Industriestandort Oberösterreich. (Abg. Schallmeiner [Grüne]: Nein, ist es nicht!) Das, was ihr behauptet, das werden wir euch bei nächster Gelegenheit einmal vorhalten. Unser Ziel ist natürlich, dass die Flieger voll sind, aber, Herr Kollege Stögmüller, so wie du argumentiert hast, dürfte im ländlichen Raum, und das ist extrem wichtig, die Hälfte der Busse nicht fahren, weil die auch nicht voll sind. (Abg. Baumgartner [ÖVP]: Genau! – Abg. Stögmüller [Grüne]: ... kein Privatunternehmen! – Abg. Gewessler [Grüne]: ... öffentliche Infrastruktur!) Wir wollen aber, dass sie fahren. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich darf abschließend festhalten, dass wir als Bundesregierung und Regierungsfraktionen die Attraktivierung dieser Regionalflughäfen zu einem ganz wichtigen Ziel erklärt haben – nebst vielen anderen Maßnahmen zur Attraktivierung des Wirtschaftsstandortes. Das ist auch ein ganz, ganz wesentliches Signal für alle Regionalflughäfen – für Oberösterreich kann ich es sagen, da das Land Oberösterreich da gehandelt hat und einen wichtigen Beitrag für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich geleistet hat. (Beifall bei der ÖVP.)

16.04

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hofer. Ich darf 3 Minuten einstellen. – Bitte, Herr Abgeordneter, Sie sind am Wort.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.