RN/98

16.04

Abgeordneter MMag. Markus Hofer (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer hier im Saal und zu Hause vor den digitalen Endgeräten! Wir sprechen hier über ein wichtiges Thema, nämlich das Thema Flughafen Linz. Das klingt jetzt vielleicht etwas kleiner, als es tatsächlich ist, aber das Thema, über das wir sprechen, hat zwei Hauptaspekte. Der eine ist: Was braucht ein Standort wie Oberösterreich? Und das zweite Thema ist: Was ist denn die politische Verantwortung, die man tragen muss? 

Ich beginne einmal beim Ersten: Oberösterreich – viele hier im Saal sind ja aus Oberösterreich – ist ein wirtschaftliches Powerhouse, war immer ein wirtschaftliches Kerngebiet, ist ein Standort, der viele Voraussetzungen erfüllt, ist aber auch ein Standort, der Infrastruktur verdient, die wettbewerbsfähig ist. Zu dieser Infrastruktur gehört auch Verkehrsinfrastruktur. 

Man muss sagen, dass wir aktuell beides brauchen, die Bahn und den Flugbetrieb. Der Flugbetrieb ist für einen Standort kein „Manager-Shuttle“, Kollege Stögmüller (Abg. Stögmüller [Grüne]: Mehr ist es nicht! – Abg. Schallmeiner [Grüne]: Er ist nichts anderes!), ich glaube, das ist zu kurz gegriffen: Zu sagen, dass ja der Facharbeiter in Oberösterreich nicht profitiert, ist zu kurz gegriffen. (Abg. Stögmüller [Grüne]: Nicht? Ach so!) Könnte ich mir etwas wünschen, dann hätte ich gerne einen stärkeren Standort Wien, weil es zwischen Linz und Wien ja gar keinen Zubringer mehr gibt. (Abg. Prammer [Grüne]: Zug, Zug! – Abg. Disoski [Grüne]: Drei Buchstaben: Zug! – Zwischenruf des Abg. Schallmeiner [Grüne]. – Abg. Stögmüller [Grüne]: ...! Da suche ich ja länger einen Parkplatz in Linz, als wenn ich den Zug nehme!) Wir haben diese Situation aktuell aber nicht. Anders als andere Regionalflughäfen, wie zum Beispiel in Salzburg oder in Innsbruck, kommt nach Linz eben kein Tourist wegen dem Pöstlingberg. (Ruf bei den Grünen: Eisenstadt!)

Was brauchen wir? – Wir brauchen diese Infrastruktur. Ich bin ein bisschen verwundert über den Antrag, muss ich ganz ehrlich sagen, weil: Wer ist denn verantwortlich für den Flughafen Linz? Wer ist Eigentümer? – Das sind die Stadt Linz und das Land Oberösterreich. Und das höchste strategische Gremium des Flughafens und dafür verantwortlich, dass dort eine ordentliche Strategie erarbeitet wird, ist der Aufsichtsrat. Und wer sitzt im Aufsichtsrat des Flughafens Linz? (Abg. Stögmüller [Grüne]: ÖVP und FPÖ! – Rufe bei den NEOS: Oh!) – Ihr Kollege von der FPÖ! (Beifall bei den NEOS. – Abg. Kaniak [FPÖ]: Wir haben eine Stimme! – Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ].)

Und aus diesem Grund, und weil ich glaube, dass man Ihnen die Arbeit so etwas erleichtert: Der Antrag geht an die falsche Adresse, die richtige Adresse (ein übergroßes Kuvert, adressiert an die FPÖ Oberösterreich, in die Höhe haltend) – vorfrankiert und adressiert; der Antrag ist drinnen – ist Ihre FPÖ-Zentrale in Oberösterreich. Dort sollen Sie sich hinwenden. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.) Dort liegt die Verantwortung dafür, dass es endlich eine Strategie für den Flughafen gibt, dass die Rechnungshofberichte ihn nicht in der Luft zerreißen – einen Flughafen, der heute von einer Bank keinen Euro bekommen würde. Der Antrag liegt bei mir, den können Sie sich abholen, dann ersparen Sie sich das Porto. – Danke. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

16.07

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Erasim. Ich darf ebenfalls 3 Minuten Redezeit einstellen. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.