RN/99

16.07

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Kaum ein Antrag verbindet all meine Leidenschaften so sehr wie einerseits dieser Antrag von der FPÖ und andererseits unser eigener Antrag – dieser natürlich noch viel mehr: Ich habe nämlich einerseits ein Herz für die Klein-, Kleinst- und mittleren Unternehmungen, für den Wirtschaftsstandort Österreich, aber als Tourismussprecherin natürlich auch für den Tourismusstandort, und deshalb bin ich über diesen Antrag irrsinnig froh.

Ich kann mich noch ganz genau an die Antrittsrede unseres Herrn Bundesministers erinnern. Die ersten Worte, die der Herr Bundesminister gesagt hat, waren, dass er angetreten ist, um Verkehrssysteme zu verbinden und nicht um Mobilitätsanbieter gegeneinander auszuspielen. Ich denke, geschätzte Zuseherinnen und Zuseher, genau darum geht es. Die Antwort ist nicht immer schwarz oder weiß, oder ja oder nein (Abg. Michael Hammer [ÖVP]: Schwarz ist immer eine Antwort!), es spielen da so viele verschiedenste Faktoren mit hinein. Ich bin deshalb sehr stolz, dass wir die Luftfahrtstrategie jetzt auch neu aufsetzen (Abg. Gewessler [Grüne]: Und den Klimaschutz streichen, oder?), und dass wir selbstverständlich die regionalen Interessen – einerseits den Wirtschaftsstandort, andererseits das Tourismusangebot betreffend – gut mitdenken.

Selbstverständlich geht es auch um die Sicherung des touristischen Angebots, und genau deshalb haben wir ja auch diesen 27er-Antrag eingebracht. Ich bin da wirklich sehr zuversichtlich, dass der Herr Bundesminister gemeinsam mit seinen Expertinnen und Experten, und anschließend wir als gesetzgebende Körperschaft dazu die richtigen Entscheidungen treffen werden. Es ist ja gleichzeitig eine Novelle zum Luftfahrtgesetz geplant, mit der auch Erleichterungen in Bezug auf Sicherheitsüberprüfungen et cetera geplant sind. Da gibt es also viele Bereiche, mit denen man steuern kann und mit denen wir etwas Positives für die Standortsicherung beitragen können. 

Gerade eben in budgetär sehr angespannten Zeiten kann und wird es aber nicht die Lösung sein, mit Geld Fluglinien zu ködern. Deshalb kann ich, glaube ich, da auch mit Fug und Recht behaupten, dass es mit uns auch keine Abschaffung der Flugabgabe geben wird, weil genau diese dazu verwendet wird, das gesamte Mobilitätskonzept weiter aufzubauen, aufrechtzuerhalten und am Ende des Tages eine Verbesserung für alle zu erwirken. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Shetty [NEOS].)

16.10

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hörl. 3 Minuten sind als Redezeit eingestellt. – Bitte, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.