RN/104

16.20

Abgeordneter Ing. Harald Thau (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute hier über den Koralmtunnel, über eines der größten Infrastrukturprojekte der österreichischen Geschichte, ein Projekt, das Kärnten und die Steiermark näher zusammenführt, das Lebensräume verbindet, Wirtschaftsstandorte stärkt und den Menschen in Südösterreich völlig neue Perspektiven eröffnet. 

Genau deshalb soll ein solches Jahrhundertprojekt auch einen Namen tragen, der seiner Geschichte gerecht wird. (Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Der Tunnel kann ja nix dafür!) Denn eines ist klar: Der Koralmtunnel ist nicht vom Himmel gefallen. Er war über Jahrzehnte politisch umkämpft, er wurde belächelt, kleingeredet, bekämpft und von vielen als unrealistisch, überdimensioniert oder wirtschaftlich nicht vertretbar abgetan. Doch einer hat früh erkannt, welche Bedeutung dieses Projekt für Kärnten, für die Steiermark und für ganz Österreich haben würde, und hat dafür jahrelang gekämpft: der verstorbene Landeshauptmann Dr. Jörg Haider. (Beifall bei der FPÖ.)

Er hat dieses Projekt nicht nur begleitet, er hat es politisch getragen, er hat es gegen Widerstände verteidigt und er hat daran festgehalten, als andere es schon längst aufgegeben hätten. Deshalb kann man ihn auch zweifelsfrei als Vater des Koralmtunnels bezeichnen. (Abg. Schnabel [ÖVP]: Sehr einseitig!)

Unser Antrag verlangt nichts Unmögliches und nichts Ungewöhnliches. Wir beantragen, dass in Abstimmung mit der ÖBB-Infrastruktur AG die Umbenennung des Koralmtunnels in Dr.-Jörg-Haider-Tunnel veranlasst wird und alle notwendigen Schritte unverzüglich eingeleitet werden. (Abg. Zorba [Grüne]: Ist das eigentlich Satire oder ernst?) Es geht ja nicht um parteipolitische Nostalgie, es geht um historische Fairness. 

Dann, meine sehr geehrten Damen und Herren, kommt im letzten Ausschuss tatsächlich das Argument von Herrn Minister Hanke (Abg. Gewessler [Grüne]: Achtung, jetzt nicht zu lachen anfangen!), dass eine Umbenennung aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht möglich wäre. (Abg. Zorba [Grüne]: Versteh ich!) Also ganz ehrlich, das ist tatsächlich wirklich sensationell (erheitert), weil der Zug momentan offenbar sicher durch einen 33 Kilometer langen Tunnel fährt (Ruf bei der ÖVP: Der Antrag ist sensationell!), aber sobald auf einem Schild Dr.-Jörg-Haider-Tunnel steht, gerät die gesamte österreichische Eisenbahnsicherheit ins Wanken. Das ist wirklich eine bemerkenswerte technische Erkenntnis. (Beifall bei der FPÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn die Verkehrssicherheit in Österreich wirklich davon abhängt, ob ein Tunnel Koralmtunnel oder Dr.-Jörg-Haider-Tunnel heißt, dann haben wir aber wirklich ganz, ganz andere Probleme. (Rufe bei ÖVP und Grünen: Ah?! – Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Quod erat demonstrandum!) Eines frage ich mich dann schon: Wie schaffen es eigentlich andere Bauwerke, nach Politikern benannt zu sein, ohne dass der Verkehr zusammenbricht? (Ruf bei der ÖVP: Schade um die Zeit!) Da gibt es zum Beispiel, liebe Kollegen von der ÖVP, den Johanna-Tunnel in Klosterneuburg, der trägt den Namen der Landeshauptfrau von Niederösterreich. Der Steudeltunnel in Wien wurde nach einem Bezirksvorsteher benannt. Und jetzt kommt es – aufpassen! –: In Graz gibt es die Alfred-Stingl-Brücke, in Sankt Pölten die Julius-Raab-Brücke und in Wien die Kennedybrücke. Da schau her! Die Brücken und Tunnel stürzen nicht ein und der Verkehr ist auch nicht vor lauter Namensverwirrung kollabiert oder zum Erliegen gekommen. 

Sehr geehrte Damen und Herren, der Dr.-Jörg-Haider-Tunnel verbindet Regionen, er verbindet Menschen und er verbindet Zukunftsräume. (Zwischenruf des Abg. Schnabel [ÖVP].) Er steht für eine politische Vision, die Jörg Haider früher als viele andere erkannt und beharrlich verfolgt hat. Benennen wir gemeinsam den Koralmtunnel in Dr.-Jörg-Haider-Tunnel um! Zeigen wir alle hier Größe und erkennen ihm diese Leistung zu! Geben wir diesem Jahrhundertprojekt den Namen, der seiner Geschichte gerecht wird! (Beifall bei der FPÖ.)

16.24

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Haitzer. Die eingemeldete Redezeit: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.