RN/108

16.33

Abgeordneter Mag. Arnold Schiefer (FPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Präsidium! Werte Zuseher! Also vielleicht zum Thema Expertise – Kollege Oberhofer, wenn du dich umdrehst und zuhörst –: Ich war damals Zeitzeuge, weil ich als Sektionschef am Tisch gesessen bin, als der Vertrag zu diesem Tunnel gemacht worden ist. Herr Oberhofer, hörst du zu? – Stups ihn an! 

Ich war damals Sektionschef und habe diesen Vertrag entworfen, der dann unterschrieben worden ist. (Abg. Strasser [ÖVP]: Arnold-Schiefer-Tunnel! Sektionschef-Arnold-Schiefer-Tunnel!) Weil ich für dich, lieber Kollege Oberhofer, wahrscheinlich nicht objektiv oder kompetent genug bin, habe ich Chat-GPT bemüht. (Heiterkeit bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.) Ich habe nämlich Chat-GPT gefragt: Wie groß ist der Verdienst von Jörg Haider am Koralmtunnel? Was sagt Chat-GPT dazu? – Jörg Haider hatte politisch tatsächlich einen erheblichen Anteil daran, dass der Koralmtunnel beziehungsweise die Koralmbahn überhaupt umgesetzt worden ist und vor allem beschleunigt wurde, aber er war natürlich nicht der Erfinder des Projekts. Hört zu! Das ist jetzt nämlich Chat-GPT, das ist in diesem Fall die Wahrheit, nicht? (Heiterkeit bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.) 

Weiters sagt Chat-GPT dazu: Die nüchterne Einordnung sieht ungefähr so aus: Die Idee der Bahnverbindung - - (Zwischenrufe bei ÖVP und NEOS.) – Ich weiß echt nicht, was es da zu melden gibt. Also ich verstehe die Zwischenrufe nicht, liebe Herren und Damen. 

Jörg Haider war jedoch der aggressivste politische Antreiber des Projekts, besonders wichtig war – und das ist auch wichtig für die Infrastruktur, Herr Minister – die erstmalige Mitfinanzierung durch das Land Kärnten und das Land Steiermark mit 140 Millionen Euro. Das war der Durchbruch für das Projekt, das damals nicht im Rahmenplan vorgesehen war. 

Dann hat es natürlich, als die Regierung sich geändert hat, den Versuch gegeben, diesen Koralmtunnel wieder einzugraben. Was ist dann passiert? – Damals hat Jörg Haider, dann als BZÖ-Landeshauptmann, so laut randaliert, dass da ganz klar drinnen steht: Er kämpfte öffentlich gegen die Verzögerung durch ÖBB und Bund und erklärte das ÖBB-Projekt Koralmtunnel zum Sonderprojekt, um diesen Regierungsintrigen – die dann Rot und Schwarz gemacht haben – entgegenzuwirken. Darum, sagt Chat-GPT, kann man ihn natürlich als Vater des Koralmtunnels bezeichnen. 

Objektiv gesagt: Ohne Jörg Haider wäre die Koralmbahn wahrscheinlich trotzdem irgendwann gekommen. Ohne Jörg Haider wäre sie aber vermutlich wesentlich später oder langsamer umgesetzt worden. Ich behaupte jetzt: Aufgrund dieser Sparpaketmaßnahmen, von denen wir jetzt ja schon zeitweise hören, wäre wahrscheinlich gerade der Koralmtunnel wieder ein Opfer von Verschiebungen im Rahmenplan geworden. 

So gesehen: Auch wenn der Koralmtunnel weiterhin Koralmtunnel heißen wird – das ist in Ordnung –, sollte man trotzdem die historischen Verdienste, die die beiden Landeshauptleute damals für dieses Projekt und für die Kofinanzierung hatten, würdigen und nicht nur ins Lächerliche ziehen (Abg. Schnabel [ÖVP]: Das macht ja ihr mit diesem Antrag! Das macht ja ihr mit diesem Antrag!), weil er vielleicht ein Vorzeigemodell für weitere Projekte ist. 

Ich sage noch einmal: Ohne Jörg Haider, sagt Chat-GPT, würde jetzt nicht durchgefahren werden. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Gewessler [Grüne]: Na, ihr müsst schon die KI bemühen, damit ihr irgendeinen Sinn in dem Antrag findet!) 

16.36

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Götze. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten. – Bitte schön.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.