RN/113

16.56

Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! Zu der Rede von Kollegin Voglauer erübrigt sich eigentlich fast jeder Kommentar. Es war die Beweisführung dafür, dass die Kärntnerinnen und Kärntner doch schlau sind, weil sie seit nunmehr fast zehn Jahren die Grünen nicht in den Kärntner Landtag gewählt haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die ÖVP hat gemeint, das ist eine Nebensächlichkeit. Das mag sein, dass es nicht das große brennende Thema der Republik ist, aber wenn ich mir so anschaue, was im letzten Jahr diese Verliererampel hier produziert hat, dann muss ich sagen, Sie beschäftigen sich ja fast ausschließlich nur mit Nebensächlichkeiten, weil Sie in den großen Fragen nicht in der Lage sind, sich zu einigen. Da können auch wir von unserer Seite einmal eine Nebensächlichkeit – mit einer großen Symbolwirkung – diskutieren. (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Kollege Oberhofer, wenn man schon Besserwisser ist, dann sollte man ein bisschen genauer recherchieren und nachlesen. Es ist nicht richtig, dass Tunnel ausschließlich nach Frauen benannt werden – ein Kollege von der SPÖ hat es ja schon dargelegt: vor allem geografisch. Es ist vielmehr richtig – das wäre eigentlich eine tatsächliche Berichtigung gewesen, da hätte ich mir Redezeit gespart –, dass die Tunnelbohrmaschinen weibliche Paten und weibliche Namen bekommen. Also das ist nicht ganz richtig, was Sie da vorhin erzählt haben. Besser wissen: wenn, dann bitte richtig.

Ein Wort zu dieser Sache selber. Es wurden ja von meinen Kollegen Thau und Schiefer die Verdienste des Dr. Jörg Haider für diese wesentliche Verkehrserschließung schon ausgeführt. Es mag schon sein, dass es ein bisschen ungewöhnlich erscheint, dass man just diesen Tunnel umbenennen will. Ich verstehe auch die Anmerkung der ÖVP, dass die Frau Landeshauptfrau Klasnic auch einen entsprechenden Anteil hat. Man könnte natürlich auch eine andere Variante finden, zum Beispiel, dass man das Nordportal Klasnic-Portal und das Südportal Haider-Portal nennt. Das wäre auch eine Variante, um Wertschätzung auszudrücken. Ich verstehe Ihre Aufregung und Ihr Gelächter nicht, denn wir fordern ja nicht, dass der Semmeringbasistunnel etwa in Kunasek-Landbauer-Tunnel umbenannt wird, sondern wir verlangen Anerkennung für einen Verstorbenen, Anerkennung für das, was er in diesem Zusammenhang getan hat.

Ich kann mir schon vorstellen, dass es für Sie von der SPÖ lustiger oder schöner wäre, wenn der Tunnel Peter-und-Peter-Tunnel, Peter-Hanke-und-Peter-Kaiser-Tunnel heißen würde. Ich muss Sie aber enttäuschen: Sie haben leider nur das Bandl durchgeschnitten und Peter Kaiser hat das halt nur verwaltet. Seine Partei in Kärnten war – daran darf ich an dieser Stelle auch erinnern – in den Nullerjahren mit Gaby Schaunig und anderen gegen den Tunnel beziehungsweise gegen die rasche Umsetzung desselben. Das wurde heute auch schon ausgeführt: Da hätten wir den Tunnel noch immer nicht. 

Gleiches gilt im Übrigen für den Semmeringbasistunnel. Ich erinnere daran, dass Sepp – nein, Erwin Pröll war es, da kommt man durcheinander – Erwin Pröll den auch verhindern wollte oder die Umsetzung hinausgeschoben hat. Ich verstehe schon, dass eine Umbenennung des Tunnels natürlich auf Ihr politisches Versagen hindeuten würde, und zwar insofern, als dass Sie es geschafft haben, diesen Tunnel später fertigzustellen. Der hätte ja schon viel früher fertig sein müssen.

Apropos politisches Versagen: Wenn ich an die Debatte heute Vormittag denke, kommt mir noch Folgendes in den Sinn: Ceterum censeo immigrantes contra legem esse remigrandos. (Beifall bei der FPÖ.)

16.59

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.