Abgeordneter Ing. Thomas Elian (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Die österreichische Forschungslandschaft lebt ja von langfristiger Planbarkeit und verlässlichen Rahmenbedingungen. Gerade Programme wie die Exzellenzinitiative leisten einen wichtigen Beitrag zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit unseres Wissenschafts- und Forschungsstandortes, daher die Frage:
„Ist die Fortführung der Exzellenzinitiative im Rahmen des FTI-Pakts 2027 bis 2029 gesichert?“
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung Eva-Maria Holzleitner, BSc: Die Exzellenzinitiative, Clusters of Excellence, gefördert durch den FWF, war wirklich ein Meilenstein in der österreichischen Forschungsfinanzierung. Da werden spezifische Themen herausgenommen, Kooperationen über Institutionen hinweg sind in dieser ersten Phase, in der wir uns noch befinden, gestartet worden. Viele davon decken zum Beispiel auch Schlüsselfelder ab, die in der Industriestrategie gleichermaßen verankert worden sind. Da war also die Grundlagenforschung, so wie es auch sein soll, schon einen Schritt voraus und hat aufgrund ihrer Erkenntnisse und auch Neugier klare Schwerpunkte gesetzt. Von daher gilt es auf jeden Fall nach dieser Evaluierung, die durch den FWF durchgeführt wird, durch internationale Expertise et cetera vollumfänglich die Exzellenzcluster und die Exzellenzinitiative weiterhin zu unterstützen.
Im Rahmen des FTI-Pakts haben wir auch mehr Budget für Forschung und somit auch für den FWF gesichert. Da gibt es auch Leistungsvereinbarungen, die sich aktuell noch in Verhandlungen befinden. Der genaue Rahmen ist also sozusagen in Ausverhandlung mit den einzelnen Forschungsorganisationen, die durch den FTI-Pakt dotiert werden.
Ich stehe voll hinter der Exzellenzinitiative Clusters of Excellence, aber auch hinter den sogenannten Emerging Fields, einer zweiten Programmschiene, wo auch klare Themenschwerpunkte gesetzt werden, und wenn man sich diese Cluster anschaut, kann man nur sagen, dass die Forschungsschwerpunkte, die da gesetzt werden, wirklich mehr als wichtig sind und ganz, ganz richtig und zukunftsweisend gewählt wurden. – Also volle Unterstützung für die Exzellenzinitiative.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Herr Abgeordneter, eine Zusatzfrage? – Bitte schön.
Abgeordneter Ing. Thomas Elian (ÖVP): Gerade im Bereich der Forschung werden auch die Schlüsseltechnologien zunehmend zu einem entscheidenden Faktor für Wettbewerb und Innovationskraft. Daher: Wird bei der Fortführung ein Fokus auch auf Schlüsseltechnologien gelegt?
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Bitte, Frau Bundesminister.
Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung Eva-Maria Holzleitner, BSc: Wir haben in der Industriestrategie auch einige Schlüsseltechnologien festgelegt: künstliche Intelligenz, Quanten sind bereits angesprochen worden, Advanced Materials, Lifesciences. Da haben wir klare Stärkefelder in der Grundlagenforschung, und da finden sich eben nicht nur bei den Clusters of Excellence, sondern auch ganz grundsätzlich klare Schwerpunkte auch in der Forschungsfinanzierung wieder.
Wir haben ja auch in der Industriestrategie festgelegt, dass für diese Schlüsseltechnologien 2,6 Milliarden Euro aufgewendet werden sollen. 900 Millionen kommen dabei aus unserem Haus, in dem wir auch die Schlüsseltechnologieoffensive ganz klar unterstützen.
Ich kann bei den Clusters of Excellence vor allem auf eines hinweisen, was natürlich auch in Bezug auf die Industriestrategie und die Schlüsseltechnologien interessant sein wird: Der Präsident des FWF Christof Gattringer spricht in dieser zweiten Phase immer von der sogenannten Erntephase, also eben genau dem Transfer dann über die Grundlagenforschung hinaus, der verstärkten Vernetzung, und da wird wirklich genau der richtige Schwerpunkt gesetzt, den es benötigt.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Eine nächste Zusatzfrage kommt von Herrn Abgeordnetem Veit Valentin Dengler. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Veit Valentin Dengler (NEOS): Danke. Guten Morgen, Frau Minister! Ich möchte direkt anschließen, Sie haben ja die Verhandlung der Leistungsvereinbarungen schon erwähnt. Wir haben den FTI-Pakt, glaube ich, im Februar beschlossen, jetzt sind es drei Monate später. Ich wollte nur fragen, was der Status der Erwartungsbriefe ist und wo genau wir bei den Leistungsvereinbarungen stehen, denn es wäre ja schon gut, wenn wir das relativ bald über die Bühne kriegen.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Bitte, Frau Bundesminister.
Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung Eva-Maria Holzleitner, BSc: Wir sind mitten in den Verhandlungen mit den einzelnen Forschungsinstitutionen. Mein Haus arbeitet wirklich mit Nachdruck daran, die leichte Verzögerung, die durch den Beschluss des FTI-Pakts herbeigeführt worden ist, aufzuholen, ist in kontinuierlichem Austausch und Verhandlungen mit den einzelnen Forschungsorganisationen.
Bis Herbst gilt es, die Leistungsvereinbarungen abzuschließen, das ist klar das Ziel und der Weg, den wir einhalten müssen.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Da alle Anfragen zum Aufruf gelangt sind und vor allem auch beantwortet wurden, erkläre ich die Fragestunde für beendet. – Danke, Frau Bundesministerin. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie bei Abgeordneten der NEOS.)