11.27

Abgeordneter Ing. Johann Weber (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren auf der Besuchergalerie, aber auch daheim vor den Bildschirmen! Ja, die Menschen spüren die Teuerung täglich beim Einkauf. Das steht, glaube ich, außer Streit. Besonders die Familien, aber auch die Pensionistinnen und die Pensionisten kämpfen mit den steigenden Lebensmittelpreisen, und genau deshalb setzen wir hier heute eine wichtige Entlastungsmaßnahme um. Grundnahrungsmittel werden ab Juli 2026 günstiger. Der Umsatzsteuersatz sinkt von 10 Prozent auf 4,9 Prozent und das ist eine deutliche Entlastung für unsere Haushalte (Ruf bei der FPÖ: 6 Euro!), für die Menschen in ganz Österreich. Besonders profitieren da vor allem Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Denen nehmen Sie noch was weg!), denn sie geben in Relation einen größeren Anteil ihres Einkommens für Lebensmittel aus. Genau dort setzen wir an, dort helfen wir jetzt gezielt. (Beifall bei der ÖVP.)

Die Maßnahme umfasst wichtige Produkte des täglichen Lebens. Dazu zählen Milch, Butter, Joghurt, frische Eier, Gemüse, Früchte, Reis, Mehl – wird günstiger –, ebenso profitiert man bei Brot, Nudeln und Speisesalz. Ein durchschnittlicher Haushalt spart künftig rund 100 Euro täglich. (Heiterkeit bei der FPÖ. – Abg. Deimek [FPÖ]: Das schau’ ich mir an! Das bringt nicht einmal die FPÖ zsamm!) Das klingt zwar nicht nach sehr viel, es ist ein relativ geringer Betrag, aber es ist ein Betrag, der wirksam wird. Man muss aber immer das Gesamtbild an Entlastungen sehen. Diese Bundesregierung hat zahlreiche Entlastungsmaßnahmen umgesetzt und gemeinsam wirken diese Maßnahmen jetzt ganz konkret im Alltag der Menschen bei uns. 

Dazu gehört nämlich die Steuerfreiheit bei Wochenendarbeitsentgelten. Dazu gehört auch die bessere Begünstigung von Überstunden. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Was? Begünstigung?) Hinzu kommen auch der Österreichtarif beim Strom und die Spritpreisbremse, auch die Senkung der Elektrizitätsabgabe hilft den Haushalten. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Das ist verschlechtert worden!) Ebenso entlasten die Senkung des Ökostrombeitrages und begrenzte Netzkostensteigerungen. (Abg. Deimek [FPÖ]: Peinlich!) Man muss immer das Gesamte an der Entlastung sehen und zusammen mit der heutigen Maßnahme ergibt das in Summe eine jährliche Entlastung von 1 072 Euro. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) 1 072 Euro: Wenn jetzt irgendjemand sagt, das sei nichts, dann verstehe ich vieles nicht mehr. (Abg. Deimek [FPÖ]: Täglich!) Diese Entlastung ist für die Menschen aber auch spürbar. 

Ja, die Inflation wird auch weiterhin für uns ein Thema bleiben – manche sagen Trumpflation dazu – und das ist eine große Herausforderung. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Warum hat die Schweiz keine so hohe Inflation?) Viele Menschen erwarten deshalb zu Recht rasche politische Antworten und wir liefern diese Antworten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Greiner [SPÖ]. – Abg. Deimek [FPÖ]: Das ist die Stockflation!)

11.30

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Michael Bernhard. – Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten, Herr Abgeordneter. (Abg. Deimek [FPÖ]: Du kannst jetzt auf 200 pro Tag erhöhen!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.