RN/87

14.52

Abgeordneter Mag. (FH) Janos Juvan (NEOS): Danke, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Hohes Haus! Da in den Reihen schon ein bisschen gemunkelt wird, darf ich den Elefanten im Raum ganz kurz benennen – kritischen Beobachtern meiner Reden ist es natürlich sofort aufgefallen –: Stimmt, ich habe heute meine Krawatte vergessen. (Heiterkeit bei NEOS und Grünen.)

Zum Thema: Offensichtlich – das ist ja auch in der Rede des Kollegen Stefan herausgekommen – ist so eine Gesetzesvorlage zum Thema Energieausweis und insbesondere Energieausweisdatenbank pures Kryptonit. Ich meine, da geht es gleichzeitig um Ökologisierung und Digitalisierung. Das ist fast so, wie wenn man ein E-Auto mit einer digitalen Vignette versehen muss. (Heiterkeit und Beifall bei NEOS und Grünen.) Als aufrechter Freiheitlicher gibt man da lieber gleich freiwillig den Führerschein ab. Kollege Schmiedlechner ist ja jetzt mit gutem Beispiel vorangegangen. (Heiterkeit bei NEOS und Grünen. – Abg. Linder [FPÖ]: Sepp, wo bist du? Deregulierung! – Abg. Stefan [FPÖ]: Die Autopflicht, oder was haben wir jetzt?)

Aber zum Thema (Abg. Linder [FPÖ]: Deregulierung! Sepp Schellhorn! Wo bist du, Sepp Schellhorn! Deregulierung!) – Herr Kollege, Sie können sich noch einmelden, ich glaube, ihr habt noch Redezeit –: Die Dekarbonisierung des Gebäudebestandes (Abg. Stefan [FPÖ]: Mietvertragsverlängerung wird er uns jetzt erklären!) ist natürlich eine riesige Herausforderung. In dem einen Punkt gebe ich Ihnen ja recht: Ein Energieausweis allein löst da natürlich noch gar nichts. (Abg. Stefan [FPÖ]: Mietvertragsverlängerung ...!) Aber ein Energieausweis ist natürlich einer der wichtigen Schlüssel dafür, dass das als Vorhaben überhaupt gelingen kann. (Abg. Hammerl [FPÖ]: Mehr Bürokratie, weniger Sinn!)

Wenn wir darauf schauen, sehen wir, wir brauchen das aus zwei wesentlichen Punkten. Der eine ist, dass wir, um uns politisch überhaupt Zielvorgaben geben zu können, ja erst einmal wissen müssen, wie es denn um die Energieeffizienz im Gebäudebestand überhaupt bestellt ist. Was sind denn die Heizwärmebedarfe? Was sind denn die Heizsysteme, die wir verbaut haben? (Abg. Stefan [FPÖ]: Ich dachte, es gibt Datenbanken!) Zweitens wäre es – wenn ich mich jetzt in die Lage eines österreichischen Unternehmens in diesem Bereich versetze – ja interessant, mein Produktportfolio darauf ausrichten zu können. Auch das kann ich nicht. Warum kann ich es nicht? – Aus einem Grund, den Sie in Ihrer Rede kritisieren hätten können, aber leider nicht kritisiert haben: Aus dem Grund, dass wir in Österreich eben nicht eine einheitliche Energieausweisdatenbank haben, sondern nach typischer österreichischer Manier neun verschiedene in den neun Bundesländern. 

Herr Kollege Stefan, ich freue mich also, wenn Sie sich dieser Kritik auch anschließen und wenn wir nach dem heutigen Beschluss weiter tun und gemeinsam daran arbeiten (Abg. Stefan [FPÖ]: Wenn schon, dann ein einheitliches System! Das machen Sie jetzt! Machen Sie das jetzt!), dass wir das ändern, dass wir endlich eine bundesweit einheitliche und auch nutzbare – und zwar politisch und wirtschaftlich nutzbare – Basis herstellen. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.54

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Bundesministerin Sporrer zu Wort gemeldet. – Frau Bundesministerin, ich mache Sie nur darauf aufmerksamen, dass ich die Tagesordnung spätestens um 15 Uhr für eine kurze Debatte unterbrechen werde. Bitte.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.