RN/104

15.47

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Danke, Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Herr Kollege Zanger, ich glaube, etwas müssen wir schon noch richtigstellen: Der Rechnungshofbericht hat nicht festgestellt, dass die Smartmeter zu viel Überwachung bringen. Das müssen wir einmal sagen. Die Kritik war: zu teuer, technisch unausgereift, zeitlich nicht adäquat umgesetzt und teilweise – ich glaube, das war das größte Problem – nicht funktionsfähig. (Zwischenruf des Abg. Zanger [FPÖ].) Und ich glaube, gerade deshalb müssen wir schon auch über die FPÖ, ihre Rolle in den letzten Jahren und ihr Verhältnis zu Smartmetern reden, denn Sie könnten ja vielleicht jetzt versucht sein, herzugehen und zu sagen: Schau, wir als FPÖ haben es immer schon gesagt, wir haben immer schon vor den Smartmetern gewarnt!, aber das, wovor Sie gewarnt haben, war: Strahlung, Strahlung, Strahlung, Überwachung, Überwachung, Überwachung!

Was Sie in Ihrer Kritik insinuiert haben, war – und das haben Sie eigentlich jetzt vorhin wieder gesagt –: Wenn um 7 Uhr morgens jemand den Wasserkocher einschaltet, dann sitzt vermutlich irgendjemand in Brüssel mit dem Klemmbrett und schreibt auf: Achtung, Haushalt trinkt um 7 Uhr morgens Kaffee, Situation eskaliert! (Heiterkeit bei den Grünen.) – Das ist das, was Sie insinuieren und propagieren. (Abg. Stefan [FPÖ]: Wie funktioniert es denn? – Weitere Zwischenrufe der Abgeordneten Zanger [FPÖ] und Petschnig [FPÖ].) 

Eines meiner favourite Argumente ist auch: Die Anti-Smartmeter-Petition, die ja ausdrücklich von der FPÖ unterstützt wird, warnt vor negativen Auswirkungen auf die Pflanzen. Also, liebe Bürger:innen, wenn Sie sich das nächste Mal fragen, warum der Gummibaum so ausschaut wie drei Tage Frequency ohne Wasser und hinig herumhängt, dann nicht vergessen: Es liegt nicht an der fehlenden Pflege, das war womöglich der böse, böse Smartmeter im Keller! (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen. – Ruf bei der FPÖ: Sie haben von nichts eine Ahnung, das ist unfassbar!) – Nein, nein, wir wissen es eh: Der arme Ficus wurde sicher Opfer einer elektromagnetischen Kriegsführung! (Zwischenruf der Abg. Giuliani-Sterrer [FPÖ].)

Dann kommen wir jetzt zur eigentlichen Pointe des Rechnungshofes, die eigentlich gar nicht so lustig ist: Der Rechnungshof hat sich das ja ganz genau angeschaut und festgestellt, dass 2021 die Geräte technisch so unausgereift und teilweise defekt waren, dass 60 Prozent überhaupt nicht kommuniziert haben (Abg. Stögmüller [Grüne]: Oje, der arme Ficus!), und ohne Kommunikation – das werden wohl die härtesten Smartmeter-Gegner auch einräumen und mir da recht geben – gibt es auch keine Strahlung. Die Zimmerpflanzen waren also in den meisten Haushalten in den letzten Jahren total safe, meine sehr geehrten Damen und Herren – safe, safe, safe, safe, safe! 

Was der Rechnungshof jedenfalls festgestellt hat: Es hat keine Totalüberwachung gegeben. Was infrage gestellt worden ist – und das teile ich –, ist die Balance der Kosten und Nutzen. Die Kosten und Nutzen müssen wieder ins Gleichgewicht kommen, und da ist die Bundesregierung gefragt, denn ohne gescheite, energieeffiziente Smartmeter gibt es keine günstigen Flextarife, keine smarte Eigenverbrauchsoptimierung, kein flexibles Stromnetz, und die Energiewende wird schlichtweg verunmöglicht. Dafür braucht es Kostentransparenz und vor allem funktionierende Smartmeter bei der nächsten Smartmeter-Generation. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)

15.50

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Ums Wort gebeten hat die Frau Präsidentin des Rechnungshofes Dr. Kraker. Ich erteile es ihr. – Bitte schön, Frau Präsidentin.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.