RN/75

16.18

Abgeordnete Lisa Schuch-Gubik (FPÖ): Herzlichen Dank, Herr Präsident! Frau Minister! Hohes Haus! Liebe Österreicher! Stellen Sie sich Folgendes vor: Es ist Abend, Sie steigen aus dem Bus, Sie steigen aus dem Zug, und dann ist da plötzlich dieses Gefühl. Sie schauen über die Schulter, Sie beschleunigen Ihre Schritte, aber nicht, weil Sie spät dran sind, sondern weil Sie sich einfach unsicher fühlen. – Für viele Frauen in Österreich ist das inzwischen die Realität. Deshalb finde ich diese heutige Debatte hier im Hohen Haus ja so entlarvend: Wenn es um Deepfakes im Internet geht, dann ist die Betroffenheit riesengroß, dann werden Anträge geschrieben, dann muss es plötzlich schnell gehen, aber ich frage Sie: Wo war diese Betroffenheit, wo waren die Aufschreie, wenn die Opfer nicht Opfer von manipulierten Bildern wurden, sondern Opfer von brutaler Gewalt, Opfer von Migrantengewalt (Widerspruch bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von NEOS, ÖVP und SPÖ), beispielsweise Leonie, Manuela? Wo waren da Ihre Anträge? (Beifall bei der FPÖ.)

Ihre Betroffenheit, Ihre Empörung, Ihr Schutz von Frauen – all das wirkt selektiv. (Abg. Shetty [NEOS]: Bei euch wirkt’s nie selektiv! – Ruf bei den Grünen: ... ohne Reisepass!) Wer vom Schutz von Frauen spricht, darf nicht nur dort hinschauen, wo es politisch bequem ist, darf nicht nur bei Deepfakes hinschauen, sondern muss überall hinschauen und muss sich auch trauen, unangenehme Fragen zu stellen. 

Die Wahrheit ist: Viele Frauen in Österreich haben nicht davor Angst, was im Internet passiert. Viele Frauen in Österreich haben davor Angst, in Unterführungen, auf Bahnhöfen, in Parks unterwegs zu sein. Sie sagen Treffen ab, sie wählen Umwege. Frauen ändern ihr Verhalten. Frauen haben gelernt, ihr Verhalten anzupassen – nicht die Täter, sondern die Frauen! Das ist ein Armutszeugnis für ein Land wie Österreich. (Beifall bei der FPÖ.)

Über diese Probleme will die Einheitspartei, will die Regierung aber nicht sprechen. Das Problem mit der Regierung ist nicht, dass wir über Deepfakes sprechen; das Problem ist, dass sie über so viele andere Probleme nicht sprechen will. Meine Damen und Herren, ja, Deepfakes sind nicht in Ordnung, niemand soll erniedrigt, bloßgestellt, missbraucht werden – weder im Internet, noch in der realen Welt. Wissen Sie, was viele Frauen in Österreich heute mehr beschäftigt als ein manipuliertes Bild im Internet? – Es ist etwas ganz Alltägliches, es ist beispielsweise ihr Heimweg. Sie sprechen darüber, wie Bilder verändert werden, aber sprechen wir doch auch darüber, wie sich das Leben von Frauen in Österreich vor allem seit 2015 verändert hat. (Beifall bei der FPÖ.) 

Der Schutz von Frauen darf kein marketingpolitisches Projekt sein. Der Schutz von Frauen darf keine Frage der Ideologie sein. Der Schutz von Frauen muss bedeuten, bei jeder Bedrohung hinzusehen und jede Bedrohung ernst zu nehmen – jede! –, eben nicht nur digitale, sondern auch reale. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

16.21

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Brandstötter. Die eingemeldete Redezeit beträgt 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.