RN/115

18.41

Abgeordneter Mag. Heinrich Himmer (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Geschätzter Herr Kollege Kassegger, ich weiß nicht, in welchem Ausschuss Sie waren, aber wenn wir beide gemeinsam im Wissenschaftsausschuss waren (Abg. Kassegger [FPÖ]: Ja!), dann darf ich Ihre Liste an Beschlüssen, die Sie offensichtlich verpasst haben oder an die Sie sich nicht mehr erinnern können, ergänzen. Ganz im Unterschied zu dem, was Sie uns hier versucht haben, zu erklären – dass Sie Anträge im Landesverteidigungsausschuss stellen, was sicher wichtig ist –, müssen wir, wenn wir über die Wissenschaft reden, feststellen, dass die Initiativen leider nicht von Ihnen kamen. Zumindest kann ich mich da an keine erinnern. (Abg. Stefan [FPÖ]: Das waren nur Oppositionsanträge dort! Das muss man ja tatsächlich berichtigen!) Vielmehr war – vielleicht haben Sie das vergessen – eine der ersten Initiativen, die leider notwendig war, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ, in Österreich einen sicheren Hafen für Forschende aus den USA zu schaffen, weil Menschen wie Präsident Trump bestimmte Forschungsbereiche für nicht mehr notwendig hielten. (Zwischenruf des Abg. Hafenecker [FPÖ].) Und ehrlicherweise, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ, finde ich, dass so eine Initiative, die notwendig war – Menschen aus den USA, die dort nicht mehr forschen dürfen, nach Österreich zu holen (Abg. Kassegger [FPÖ]: Ja!) –, ein Beweis dafür ist, dass diese Ministerin vom ersten Tag an tatsächlich hingeschaut und hingegriffen hat und Menschen unterstützt hat. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Hafenecker [FPÖ] und Kassegger [FPÖ].)

Lieber Herr Vorsitzender im Wissenschaftsausschuss Hafenecker, genau das sind die Dinge, die Sie dann immer vergessen, zu erzählen. Ich könnte da jetzt noch weitergehen. Vielleicht haben Sie heute bei der Rede des Herrn Finanzminister mehr aufgepasst, als es darum gegangen ist, welche Bestandteile des Budgets für die Universitäten, für die Fachhochschulen, für die Studierenden zur Verfügung stehen (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Das ist doch die Fraktion, die einen kurzen Ausschuss wollte!), ich kann Ihnen aber gerne dabei helfen: nämlich zum Beispiel die Studierendenwohnheimförderung von 10 Millionen Euro oder auch die Erhöhung, nämlich Valorisierung der Studienbeihilfe oder aber auch zum Beispiel – das haben Sie offensichtlich auch vergessen – der FTI-Pakt für Forschung, Technologie und Innovation mit 5 Millionen Euro. (Abg. Kassegger [FPÖ]: Den habe ich nicht vergessen, aber ich danke Ihnen für diese belehrende Vortragsweise!) – Ja, Sie hören ja auch zu, das ist gut. Dafür sage ich es ja auch: weil Sie es uns hier vorenthalten haben und gleichzeitig dabei auch immer davon gesprochen haben, dass Sie den Output für wichtig halten. (Abg. Kassegger [FPÖ]: Ja!) 

Wissen Sie, das ist eben der Unterschied: Wir halten nicht den Output für wichtig (Heiterkeit der Abg. Kolm [FPÖ]), wir halten den einzelnen Menschen für wichtig (Beifall bei der SPÖ), nämlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum Beispiel in den Fachhochschulen, die sich darum kümmern, dass diese Erfolgsgeschichte, die seit über 30 Jahren schon läuft, auch weitergeschrieben wird.

Ehrlicherweise hätte ich mir schon erwartet, wenn Sie hier zustimmen, dass Sie auch eben darüber noch mehr erzählen können, dass die Fachhochschulen einen wesentlichen Beitrag leisten (Abg. Kassegger [FPÖ]: Jetzt haben Sie aber nicht aufgepasst!), gerade im Hinblick auf die Stärkung der Fachhochschulen, die, wie Sie hier heute auch vom Finanzminister gehört haben, nämlich weiterhin gestärkt werden. Wir schaffen hier jetzt einen neuen Rahmen, nämlich dass Studiengänge der Fachhochschulen auch leichter umzusetzen sind, dass Fachhochschulen gestärkt werden. Genau das ist der Weg, bei dem es darum geht, dass wir den einzelnen Menschen und den einzelnen Institutionen helfen, und weniger nur davon erzählen, dass Output wichtig ist – denn für den Output braucht es die einzelnen Menschen, die das auch gestalten. (Abg. Kassegger [FPÖ]: Ja, Sie haben es eh schon zigfach bewiesen, dass der SPÖ der Output nicht wichtig ist!)

Sehr geehrte Damen und Herren, genau darum geht es auch, nämlich Chancengerechtigkeit im gesamten Hochschulsystem sicherzustellen, und dass wir – und wir haben es jetzt gerade, Sie haben es ja selbst erwähnt, eineinhalb Stunden lang betreffend Ihren Antrag, der abgelehnt worden ist, gehört – hier nämlich nicht ideologisch arbeiten, sondern dass wir das tun, was das Wichtige und das Richtige ist, und das heißt, die österreichische Hochschullandschaft zu fördern und zu unterstützen, und dafür bedanke ich mich ganz besonders, Frau Ministerin. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.44

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Rudolf Taschner mit einer freiwilligen Redezeitbeschränkung von 5 Minuten.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.