RN/126
19.17
Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Danke vielmals, Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucher! Liebe Zuseher zu Hause! Eigentlich ist die Debatte viel spannender, als man denkt. Es geht dabei für mich um Missbrauch. Es geht nämlich um Missbrauch von etwas, das uns allen sehr wertvoll sein sollte, nämlich um den Missbrauch unserer Geschäftsordnung, die das Fundament dieses demokratischen Diskurses hier herinnen ist.
Ich möchte das jetzt ganz klar aufzeigen, weil das eine doch sehr komplexe Materie ist. Es wird nicht das erste Mal sein. Es war bereits vorher bei dieser Frauensportthematik einmal da, es ist jetzt da, und es wird in den nächsten Monaten immer und immer wieder kommen. Warum? – Weil ein findiges Kerlchen in der FPÖ – ich bin jetzt einmal sexistisch und sage, es war ein Mann, dem so etwas eingefallen ist – auf die Idee gekommen ist, die Geschäftsordnung so zu verwenden – das kann man machen, muss man aber nicht –, dass Fristsetzungsanträge so gestellt werden, dass thematisch Dinge im Plenum landen, die es normalerweise nie hierher schaffen würden. (Zwischenruf des Abg. Spalt [FPÖ].) Das kann man machen, muss man aber nicht.
Ich glaube, dass unser Fundament, unsere Geschäftsordnung, ein Rahmen dessen ist, wie wir zusammenarbeiten. Es ist das Wertefundament, auf dem wir zusammenarbeiten, und wenn man beginnt, dieses Format hier für seine höchstpersönliche Content-Production im Reel-Format auszunutzen, dann ist das ein Missbrauch unserer Geschäftsordnung, weil sie dafür nicht gedacht ist.
Sie (in Richtung FPÖ) fluten die Tagesordnungen – auch in Zukunft, meine Damen und Herren; Sie werden mehrere solcher Anträge finden – mit irgendwelchen Anträgen, die es normalerweise nie hier herein schaffen würden, weil es kleine Orchideenthemen sind. (Zwischenruf des Abg. Spalt [FPÖ].) Ich sage jetzt einmal, ich finde, es ist eine Art von Cherry-Picking im negativen Sinn. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Ihr bringt nicht einmal Regierungsvorlagen - -! Entschuldige! Ihr bringt ja gar nichts zusammen, außer unsere Anträge abzulehnen!) – Ich verstehe Sie nicht. Ich verstehe leider akustisch nichts. (Beifall bei der ÖVP.)
Sie fluten die Tagesordnungen mit Cherry-Picking im negativen Sinne. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Ihr bringt nichts auf die Reihe und jammert herum!) Ich sage jetzt einmal, das ist für mich FPÖ-Popel-Picking. Sie popeln in Dingen herum. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Popel-Picking: Sie popeln in Dingen herum.
Ich gehe jetzt konkret auf das Horizon-Programm ein. Ich glaube nämlich, Ihr Kollege Litzke hat sich das nicht einmal gescheit angeschaut. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Reden Sie nicht so schnell, dann verstehen wir Sie auch!) – Ich rede ganz langsam für Sie. (Abg. Mölzer [FPÖ]: Danke! Bitte, ja!) Wenn Sie es schneller nicht verstehen, dann bemühe ich mich, dass ich für Sie langsam spreche, Herr Kollege. (Beifall bei der ÖVP.) Geht’s? Haben wir es wieder? – Passt.
Horizon Europe – das Programm: 95 Milliarden Euro. Ihr Kollege hat hier dieses Resist – habe ich mir jetzt schnell rausgesucht – mit 2,38 Millionen genannt. Das sind 0,0025 Prozent von einem Programm, das über 95 Milliarden Euro umfasst. Wir reden über zwei Projekte: null Österreich-Bezug. Keine einzige Forschung, kein einziges Thema (Abg. Litzke [FPÖ]: Es gibt noch mehr!) hat etwas mit Österreich zu tun. (Abg. Martin Graf [FPÖ]: Es gibt mehr!) Das heißt, es ist EU-Bashing. Warum reden Sie nicht über die 99,9975 Prozent (Abg. Litzke [FPÖ]: Es gibt noch mehr!), unter denen eigentlich ganz tolle Dinge sind? Halbleiterindustrie, Stärkung Industriestandort – das ist unternehmensinterne Forschung –, Hochschulforschung, da ist alles dabei. Warum reden wir nicht darüber? Österreich ist Nettoempfänger: 1,7 Milliarden Euro landen hier bei uns, Kriterium: wissenschaftliche Exzellenz.
Ich finde es nicht gut, wenn man die Geschäftsordnung so verwendet; und ich glaube auch, es braucht dazu eine ordentliche Debatte, wie wir das umstellen können – da bitte ich auch die Grünen, weil das eine Zweidrittelmaterie sein wird –, weil wir sonst nur noch für Ihre Content-Produktion hier zuständig sind. Dieser Rahmen ist ein anderer. Das ist entwürdigend für dieses Haus. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich komme zum Schluss: Gestern hatten wir unser Botschaftertreffen von der ÖPG; und das fand ich auch sehr unanständig, das finde ich eigentlich fast unappetitlich, dann dort mit den Botschaftern verschiedene Fotos zu machen – Frau Dr. Fürst mit dem amerikanischen Botschafter und die anderen mit den europäischen Botschaftern, die in ihrem Aufgabenfeld haben, sich mit den Ländern gemeinsam um die europäische Integrität, um das Funktionieren zu kümmern. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Dann heute so etwas abzuliefern, da verstehe ich fast wieder, zu sagen: Ich hoffe, dass sich jetzt noch irgendjemand mit etwas Gescheitem zu Wort meldet, weil dieser Antrag wirklich sonst für gar nichts ist, außer für die Zeitverschwendung und gegen die Würde dieses Hauses. Ich hoffe, da kommt noch was; und ich gratuliere dem ganz herzlich, wem auch immer das eingefallen ist – vielleicht war es eh der nette Herr vom letzten Mal oder Herr Mag. Nemeth – zum Schlumpf-Orden der FPÖ. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
19.22
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete von Künsberg Sarre. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 2 Minuten. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.