RN/127

19.22

Abgeordnete Mag. Martina von Künsberg Sarre (NEOS): Vielen Dank, Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Ja, es ist nicht ganz nachvollziehbar, warum die FPÖ oder Kollege Litzke so Angst davor hat, dass die Mitgliedstaaten - - (Unruhe im Saal. – Präsident Haubner gibt das Glockenzeichen.) Es ist nicht ganz nachvollziehbar, warum die FPÖ und Kollege Litzke offensichtlich so wahnsinnige Angst davor haben, dass die Mitgliedstaaten die Wissenschaftspolitik an die EU abgeben müssen, und dass die Souveränität gefährdet ist. 

Horizon Europe wurde 2018 unter dem österreichischen Ratsvorsitz beschlossen. Da war die FPÖ gemeinsam mit der ÖVP in der Regierung, und offensichtlich hat ja damals Ihre Regierungsfraktion gefunden: Eigentlich sind Horizon Europe, Forschungspolitik und Forschung wichtig. Stimmt auch. Österreich ist seit Jahren Nettoprofiteur in der EU-Forschungsförderung. Das wird auch hoffentlich so bleiben, weil wir den Wissenschafts- und Forschungsstandort Österreich stärken und noch effizienter gestalten werden. 

Im Gegensatz zur FPÖ ist für uns NEOS – und ich glaube, auch für die anderen Parteien hier im Hohen Haus – die Freiheit der Wissenschaft ein ganz hohes Gut; und das werden wir auch erhalten. Die NEOS sind auch ganz klar für den Ausbau der fünften Freiheit: dem europäischen Forschungsraum. Das ist wichtig. Warum ist denn das wichtig? – Da sollte Kollege Litzke bei seinem Kollegen Kassegger in den Nachhilfeunterricht gehen, weil der verstanden hat, dass Wissenschaft und Forschung natürlich nicht an der Staatsgrenze enden, sondern international sehr, sehr vernetzt sind und noch weiterhin stärker vernetzt werden müssen und sollen. 

Dieser gemeinsame Forschungsraum, den wir sehr unterstützen, wird ein wichtiger Beitrag für ein stärkeres Europa sein. Wenn wir Wissenschaft und Forschung in Europa nicht stärken und in diesen Bereichen nicht besser werden, dann werden wir von China, von den USA und von Indien abgehängt. Deswegen ist es wichtig, da gut zu investieren. Die Freiheit der Wissenschaft und der Forschung ist wichtig – und Europa wird nur dann wettbewerbsfähiger werden, wenn wir in diese Bereiche investieren. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.24

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Sigrid Maurer mit einer freiwilligen Redezeitbeschränkung von 3 Minuten. (Abg. Maurer [Grüne]: Da stehen aber nur 2! Jetzt stehen 3!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.