RN/42

13.35

Abgeordneter Mag. (FH) Janos Juvan (NEOS): Danke, Frau Präsidentin! – Herr Kollege Linder hat hier heraußen gerade behauptet, dass sich die Kärntnerinnen und Kärntner in einem Votum ganz klar gegen Windkraft ausgesprochen haben. – Das ist falsch.

Ich berichtige tatsächlich: Bei der entsprechenden Befragung in Kärnten haben gerade einmal 34 Prozent der Bevölkerung mitgemacht. Das Ergebnis war, in etwa gerundet, 51 zu 49 Prozent. Und viel wichtiger: Das Ganze hat der Verfassungsgerichtshof nachträglich aufgehoben (Abg. Fürtbauer [FPÖ]: Ist es jetzt eine Mehrheit oder ist es keine?) und als gesetzwidrig erklärt, weil ihr die Fragestellung so vermurkst habt, dass sich eigentlich niemand damit ausgekannt hat. (Beifall bei NEOS und ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Darmann [FPÖ]: Keine Ahnung, aber sich zu Wort melden für eine Berichtigung! – Abg. Fürtbauer [FPÖ]: Da müssen wir die Kammerwahlen auch abschaffen, ... eine Wahlbeteiligung von 30 Prozent!)

13.35

Präsidentin Doris Bures: Ich habe eine weitere tatsächliche Berichtigung: Frau Abgeordnete Barbara Kolm. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.