RN/44

Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben uns in einer Präsidialkonferenz ausführlich darüber unterhalten – und ich glaube, Präsident Rosenkranz hat dann in einer der letzten Sitzungen auch darauf hingewiesen –, wie das Instrument der tatsächlichen Berichtigung zu werten ist. 

Das ist ein sehr privilegiertes Instrument, weil man ja während der Debatte auf der Rednerliste sozusagen privilegiert vorgezogen wird, und daher möchte ich es jetzt sicherheitshalber noch einmal wiederholen: Gegenstand einer tatsächlichen Berichtigung sind aufgestellte Tatsachenbehauptungen. Das sind keine politischen Meinungen, keine Wertungen – das wären eben keine Tatsachenbehauptungen. 

Ich will nur infolge der Möglichkeit der Nutzung dieses zu Recht guten, aber privilegierten Instruments noch einmal darauf hinweisen, weil wir uns in der Präsidialkonferenz darauf alle gemeinsam im Konsens verständigt haben.

Als Nächste ist Frau Abgeordnete Sabine Schatz zu Wort gemeldet. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.