RN/54

14.12

Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Die Budgetverhandlungen haben bei der Öffentlichkeit insbesondere einen Niederschlag gefunden, als es um das Wissenschaftsbudget gegangen ist. Es gab dann sogar Demonstrationen. Ich möchte ein bisschen auf diese Untergliederung, die Untergliederung 31, eingehen.

Ich glaube, es wäre jemandem, der im Jahre 2017 das Wissenschaftsbudget betrieben hat, nicht im Traum eingefallen, dass er es für wahr halten könnte, dass dieses Budget für die Universitäten bis zum Jahr 2026 um ein Viertel gestiegen ist. Er würde sagen: Ein Viertel, na ja, die Inflation! – Nein: Es ist inflationsbereinigt um ein Viertel gestiegen. Das waren die guten Zeiten der Minister Faßmann und Polaschek, da ist dieses Budget gestiegen. (Heiterkeit der Abg. Tomaselli [Grüne].) Die Wissenschaft hat dadurch einen großen Sprung vorwärts machen können. Das ist durchaus anzuerkennen. Und das – diese Leistung – muss man dazusagen, wenn Herr Bundesminister Marterbauer „danke für nichts“ sagt. Dieses „danke für nichts“ wird ihm wohl ein Kainsmal für seine weitere Ministerschaft bleiben. Aber wie dem auch sei. 

Ja, Herr Kollege Oberhofer hat es mir vorweggenommen und es ist tatsächlich so – es ist auch keine Frage des Dankes, das ist an sich fast irgendwie unpassend –, dass die Öffentlichkeit wirklich wissen soll: Sie zahlen, sie geben uns die Mittel dafür, dass wir so ein Budget verhandeln können. Diese Mittel bekommen wir nicht von Elon Musk und nicht von Donald Trump, die bekommen wir von den österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern. – Ich will Ihnen, den Damen und Herren oben auf der Galerie, versichern, dass alle Abgeordneten, die hier sind, jene der Opposition wie auch jene der Regierung, sich allen Ernstes darum bemühen – und das werden wir in einem Monat tun, wenn wir dann für diese vielen Hundert Milliarden Euro aufstehen –, diese Mittel verantwortungsbewusst zu verteilen, so gut wir können, nach bestem Gewissen und natürlich auch nach dem, was wir wissen können, aber wirklich mit großer Verantwortung dem gegenüber. Ich glaube, wir können Ihnen versprechen, dass wir das machen werden. Das sind wir Ihnen auch schuldig.

Vonseiten der Damen und Herren Rektoren hat es eine Reaktion auf die Mitteilung des Budgets für die Universitäten gegeben. 5,2 Milliarden Euro im Durchschnitt: Das ist nicht wenig Geld. Sie sind auch mit einem Viertel weniger ganz gut ausgekommen im Jahr 2017. Aber von diesem Geld behaupten sie, es sei schrecklich, man müsse dagegen demonstrieren. Ich weiß nicht, ob das klug war. Ich glaube, es wäre klüger gewesen, auf die Worte des Sektionschefs Pichl zu hören, der gesagt hat: Dieses Budget ist sicherlich eine Herausforderung für die Universitäten, die aber auf jeden Fall bewältigbar ist! Man muss einfach auch innerhalb der Universitäten eine Art Konsolidierung versuchen, das einzusehen ist auch notwendig. Es ist auch ganz gut, dass man sagt: Wir wollen einmal bereinigen und verschiedene Dinge, die wir uns vielleicht auch übertrieben geleistet haben, infrage stellen. 

Meine sehr verehrten Damen und Herren, infrage stellen kann man auch als Politiker, infrage stellen kann man auch als Wissenschaftler. Es gibt vielleicht irgendeine Institution, einen Senat von irgendeiner Universität, der erklärt, dass man nicht infrage stellen darf, aber Sie können sich von diesem Senat ruhig diffamieren lassen, das macht gar nichts. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Oberhofer [NEOS].)

14.16

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Silvia Kumpan-Takacs.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.